Skandal-Urteil gegen David Bendels: Eine Woche, die Angst machte – aber auch Mut gab!

Nach dem Skandal-Urteil des Amtsgerichts Bamberg gegen DK-Chefredakteur David Bendels spüren viele um die Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland besorgte Menschen einen noch dickeren Kloß im Hals. Es war eine Woche, die Angst machte. Es war aber auch eine Woche, die Kraft und Mut gab!

Kraft gab und Mut machte deshalb, weil der Richterspruch (sieben Monate Haft auf Bewährung wegen einer Faeser-Satire) eine Welle der Solidarität mit dem Chefredakteur des Deutschland-Kuriers lostrat. Das Skandal-Urteil alarmierte teilweise sogar Altparteien und Mainstream-Medien.

Hier in der Rückschau eine Auswahl von Meinungen (ohne Anspruch auf Vollzähligkeit):

► Herausragend unter allen juristischen Bewertungen war die Stimme von Joachim Steinhöfel. Der Hamburger Medienanwalt wird vom System und einer in Teilen offenbar willfährigen Justiz wegen seiner höchstrichterlich erstrittenen Urteile als „Mr. Meinungsfreiheit“ gefürchtet. Der versierte Jurist äußerte sich in zahlreichen Interviews zum Skandal-Urteil des Amtsrichters Martin Waschner, den er als einen „Totalausfall“ bezeichnete und eine „konkrete gegenwärtige Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung“ nannte.

Urteil wird keinen Bestand haben

Steinhöfel ist davon überzeugt: Das noch nicht rechtskräftige Urteil, gegen das David Bendels und seine Anwälte Rechtsmittel ankündigten, „wird keinen Bestand haben“.

Für Deutschlands Top-Medienanwalt steht sogar die Frage im Raum, ob ein Fall von Rechtsbeugung vorliegen könnte. „Was muss in einem Richter vorgehen …, dass er wegen so einer Lächerlichkeit tatsächlich einen Journalisten wegsperren will?“, fragt Steinhöfel.