Spahn bereut Plagiatsverdächtigung gegen Brosius-Gersdorf

Union und SPD beraten über einen Ausweg aus dem Streit nach der geplatzten Wahl neuer Verfassungsrichter. Zeitdruck sieht die Union nicht. Doch CDU-Fraktionschef Jens Spahn räumt Fehler ein: „Die Dimension der grundlegenden und inhaltlich fundierten Bedenken gegen eine der Kandidatinnen haben wir unterschätzt“, sagt er in einem internen Schreiben.

Die Spitzen von Union und SPD beraten hinter den Kulissen intensiv über eine Lösung nach der im Bundestag geplatzten Wahl von drei Verfassungsrichtern. Wie diese aussehen könnte, bleibt aber unklar. Die Union sieht dabei keinen Zeitdruck. Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) räumte in einer ersten Äußerung vor größerem Kreis drei Tage nach dem Debakel Fehler im Umgang mit der Richterwahl ein.

In dem Schreiben an die Fraktion berichtet Spahn von vielen Gesprächen, die er am Wochenende intern und mit der SPD geführt habe. „Ich bin überzeugt, dass wir gemeinsam mit der SPD eine Lösung finden werden“, schrieb er in dem Brief, der NIUS vorliegt und über den zunächst die Bild-Zeitung berichtete. „Der letzte Freitag war für die Koalition ein schwerer Tag. Da gibt es nichts schönzureden“, räumte Spahn ein. „Auch wenn eine vertagte Richterwahl sicher keine Staatskrise ist.“