Spahn kritisiert SPD-Vizefraktionschefin für Anti-Merz-Protest: „Linker Empörungszirkus“

Jens Spahn kritisierte am Sonntag die SPD-Vizefraktionschefin Wiebke Esdar für ihre Teilnahme an einer Demonstration, die gegen Friedrich Merz und dessen „Stadtbild“-Aussage gerichtet gewesen war. Sie lief in der ersten Reihe und half, ein Transparent des „Bündnisses gegen rechts“ zu tragen. Auf Instagram veröffentlichte Esdar ein Foto von der Demonstration, vor ihr hält eine Teilnehmerin ein Schild mit der Aufschrift: „Wer unser Stadtbild nicht ehrt, ist als Kanzler nichts wert!“ Aus der Union wurde sie kritisiert, von der SPD erhielt sie Unterstützung (Apollo News berichtete).

Jens Spahn sagte dazu im Bericht aus Berlin: „Ich weiß nur eins aus Erfahrung der letzten Jahre: Opposition in der Regierung, das hat noch nie funktioniert. Das geht auch nie gut im Ergebnis.“ Er sei sich sicher, dass auch die meisten SPD-Wähler wüssten, was der Kanzler gemeint habe. Es sei wichtig, nun zu handeln. Die Moderatorin wandte ein, dass sich in dreieinhalb Jahren nicht so viel verändern ließe und die AfD das ankreiden würde. Der CDU-Politiker entgegnete, dass sich viel schaffen ließe, wenn man die gesamte Energie, die seit zwei Wochen in die Debatte gesteckt werde, für sinnvolle Entscheidungen nutzen würde.

Der Bundeskanzler spreche aus, was die Menschen denken. „Der linke Empörungszirkus geht an der Realität der Menschen vorbei“, so Spahn. Die meisten Menschen haben gewusst, dass es um Verwahrlosung und Kriminalität gehe und dass die Aussage sich nicht gegen alle Migranten richte. Der Fraktionsvorsitzende sagte, er wolle keine Stadtteile, in denen Frauen nur vollverschleiert seien und in die Homosexuelle und Juden sich nicht trauen würden.