Spahn und die Masken: Das Verschleierungs-Regime

Wer glaubt, Deutschland könne Korruption nicht, hat sich noch nicht die Berichte über die Masken-Affäre rund um Jens Spahn durchgelesen. Ein Spirit von Kungelei, Korruption und Vetternwirtschaft, der an das West-Berlin der Mauer-Jahre erinnert – von Kumpeleien mit Firmen über fragwürdige Preisaufschläge, sogar mit inkriminierendem Schriftverkehr. Der Minister steckt in einem Korruptions-Skandal, der den Fiskus zwischen provinziellen Schiebereien und bürokratisierter Ausschreibungs-Verfahren so viel kosten dürfte wie noch kein Skandal davor. Scheuers „Maut-Desaster“ dürfte angesichts der Dimensionen der Geschichte bald vergessen sein.

„Wir werden einander viel verzeihen müssen“, hatte Spahn zu Beginn der Corona-Pandemie im Bundestag erklärt – jetzt scheint es so, als müsste er vor allem den Steuerzahler um Vergebung bitten. 5,9 Milliarden Euro verbrannte er in der Maskenbeschaffung – teilweise ist das durchaus wörtlich zu verstehen, denn ein großer Teil der damals beschafften Mund-Nasen-Schutze landete in der Verbrennungsanlage. Weniger als ein Drittel der OP-Masken und weniger als ein Viertel der FFP-Masken „wurden schließlich zur Pandemiebekämpfung verteilt“, bemerkte der Bundesrechnungshof zu der Affäre. „Der überwiegende Teil der Beschaffung war im Ergebnis ohne Nutzen für die Pandemiebekämpfung und damit ohne gesundheitspolitischen Wert.“

Überwiegend wertlos – und trotzdem richtig teuer. Allein die Lagerung und Vernichtung der Masken kostete zusätzlich, und auch für die Prozesse gegen diverse Maskenhändler, denen man erst Abnahme-Zusagen erteilte, um sie dann doch nicht einzuhalten, dürften nochmal 3,5 Milliarden Euro anhängig werden.