SPD-Abgeordnete könnten Merz als Kanzler boykottieren: Schwarz-rote Mehrheit wackelt

Nur durch das knappe BSW-Ergebnis reichen die Stimmen von Unionsparteien und SPD nach der Bundestagswahl für eine schwarz-rote Koalition. Zusammen kommen CDU, CSU und Sozialdemokraten auf 328 der 630 Sitze – 316 wären für eine Mehrheit notwendig. Doch in der SPD regt sich seit einigen Tagen Widerstand gegen die Zusammenarbeit mit der CDU. Das liegt an der gemeinsamen Abstimmung der Christdemokraten mit der AfD Ende Januar und der neuerlichen Anfrage von Friedrich Merz bezüglich staatlich finanzierter Organisationen.

Jetzt haben acht SPD-Abgeordnete gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Aussicht gestellt, gegen Merz als Kanzler zu stimmen, sollte es zu einer Neuauflage der schwarz-roten Koalition kommen: Vier wollen konkret nicht für Merz stimmen, weitere vier sind grundsätzlich skeptisch. Damit liefe eine künftige Regierung aber Gefahr, nicht mehr über die notwendige Mehrheit zu verfügen. 320 Stimmen könnten die beiden Parteien dann garantiert hinter sich vereinen.

Weil nicht alle der 120 SPD-Abgeordneten auf die Anfrage der FAS antworteten, ist durchaus davon auszugehen, dass es in der Fraktion der Sozialdemokraten noch mehr Abweichler gibt. „Ich weiß von deutlich mehr als drei Händen voll – womit die Mehrheit ja schon wackeln würde –, die sich mit einer schwarz-roten Koalition sehr schwertun“, teilte etwa der SPD-Abgeordnete Sebastian Roloff gegenüber der Zeitung mit.