Sprach Merz von 80 Prozent Syrien-Rückkehrern? Regierungssprecher will sich an „keiner Textgenese“ beteiligen

Nach Auffassung der Bundesregierung soll nach dem Ende des syrischen Bürgerkriegs ein erheblicher Teil der in Deutschland aufgenommenen Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren. Friedrich Merz hatte in einer Pressekonferenz am Montag von 80 Prozent gesprochen – und bestand dann aber darauf, diese Zielmarke so nie proklamiert zu haben.

Regierungssprecher Stefan Kornelius sah sich am Mittwoch nicht in der Lage, die Ausführungen des Kanzlers zu erklären oder zu präzisieren. Er sagte in der Regierungspressekonferenz, der Schutzgrund für viele Syrer sei entfallen. „Das bedeutet, dass eine signifikante Zahl der Kriegsflüchtlinge in die Heimat zurückkehren wird“, erklärte Kornelius. „Alles andere setzt ein falsches Signal für die Konflikte auf der Welt und würde die Möglichkeiten Deutschlands auch überfordern.“

Zu der Zahl 80 Prozent und der Frage, ob der Bundeskanzler diese denn nun als Zielmarke proklamiert hatte, wollte der Regierungssprecher nichts Substanzielles sagen. Er wolle sich an „keiner Textexegese“ beteiligen, erklärte Kornelius. „Das gehört sich nicht und befriedigt nur ein oberflächliches Interesse an einem Scheinkonflikt, der keiner ist“, sagte er. Entscheidend sei, dass beide Regierungen sich einig seien, „dass für eine signifikante Zahl der Kriegsflüchtlinge der Schutzgrund entfallen ist und die Rückkehr in die Heimat nun bevorsteht“.