Eine robuste Marktwirtschaft entfaltet gerade bei externen Schocks ihr maximales Absorptionspotenzial. In einem solchen Fall müsste die Politik im Grunde nur die Füße stillhalten, denn die Gewitterwolken ziehen in der Regel von ganz allein vorüber – getreu dem Motto: Hohe Preise sind die Kur für hohe Preise. Dies gilt selbstverständlich im Falle des Energiemarktes nur dann, wenn man sich nicht bereits im Vorfeld einer Krise selbst durch groteske politische Manöver aus dem Spiel genommen hat.
Für die europäischen Volkswirtschaften gilt: Sie sind überregulierte, fiskalisch hochbelastete und fragile Gebilde, die im Zuge der Iran-Krise kaum noch Schutzmechanismen aufbauen können. Die hohen Energiepreise schlagen gnadenlos zu und die nationale Politik tritt nun in Kontrast zu europäischen Konkurrenzstandorten.
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat schnell auf die sich zuspitzende Lage an den Tankstellen ihres Landes reagiert. Mit Beschluss des Kabinetts am 18. März trat eine unmittelbare Senkung der Mineralölsteuer in Kraft, die per Dekret auf Benzin und Diesel angewendet wird. Der Spritpreis soll auf diese Weise um 25 Cent pro Liter sinken – und zwar ohne Ausnahme für alle Marktteilnehmer, Unternehmen und Haushalte, wie es aus Regierungskreisen heißt.
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