UN-Top-Posten: Könnte Baerbocks Wahl auf den letzten Metern noch scheitern?

Am Montag will die ehemalige deutsche Außenministerin Annalena Baerbock Präsidentin der UN-Generalversammlung werden und damit das zweitwichtigste Amt der UN direkt nach dem des Generalsekretärs einnehmen. Da Deutschland das Vorschlagsrecht hat, gilt die Wahl von Baerbock als sicher – eigentlich.

Russland, das die Kandidatur von Baerbock seit jeher kritisch beäugt, hat angekündigt, eine geheime Wahl zu beantragen. Normalerweise wird dieser Posten per Akklamation vergeben, wenn nur ein Kandidat zur Wahl steht. Bei den UN sind die Staaten in verschiedene geografische Gruppen eingeteilt. Für die nächste Präsidentschaft, die im September dieses Jahres beginnt und ein Jahr dauert, hat die Gruppe „Westeuropa und andere Staaten“, zu der auch Deutschland gehört, das Vorschlagsrecht. Intern hat diese Gruppe Deutschland das Vorschlagsrecht zugeteilt, und Deutschland hat nun Baerbock nominiert.

Eine geheime Wahl im Falle von Baerbock ermöglicht den 193 Staaten, die jeweils eine Stimme haben, über die Person abzustimmen, ohne bei einer Nein-Stimme diplomatische Verwerfungen zwischen den Ländern zu riskieren. Baerbock ist gewählt, wenn sie mehr Ja- als Nein-Stimmen hat. Enthaltungen zählen bei dieser Wahl auch als solche und werden Baerbock nicht negativ angelastet.