Wenn Friedrich Merz (CDU) redet, bietet sich ein Trinkspiel an: Ein Schnaps für jedes Mal, wenn der Kanzler das Wort “konkret” erwähnt. Wer da mitmacht, ist ordentlich besoffen aus der Pressekonferenz zur Klausur des Kabinetts herausgegangen. Merz will mit dem Wort betonen, dass er nicht nur Veränderungen ewig ankündigt, sondern tatsächlich etwas tut. In der Klausur ging es vor allem um den Abbau der Bürokratie in Deutschland. Die haben Merz und seine Minister beschlossen. Konkret.
Was denn nun genau passiert? Im Detail? Also sozusagen konkret? Das lässt sich noch nicht sagen. Denn das Kabinett hat nur beschlossen, dass es zu Vorhaben, die bereits im Koalitionsvertrag stehen, nun Entwürfe geben soll. Am besten noch bis Weihnachten. Also hat Merz wieder mal ein Versprechen gemacht, das er faktisch gebrochen hat. Doch Vorsicht. Wer nach jedem Versprechen, das der Kanzler bricht, einen Schnaps trinken will, wird schnell ein Fall für die Suchtklinik.
In der Amtszeit Helmut Kohls gab es eine andere Reihenfolge: Zuerst haben die Ministerien einen konkreten Entwurf entwickelt und untereinander abgestimmt, dann haben der Kanzler und seine Minister im Kabinett darüber beraten und letztlich entschieden. Damit hat Kohl dafür gesorgt, dass Absichten und Verfahren nicht im Streit einzelner Beamter zerbröseln. Die Regierung Merz macht es anders: Sie liefert erst die Überschriften und gibt die Vorhaben dann in die Ministerien. Was herauskommt ist damit offen – und in der Hand der Bürokratie.
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