Union will Brosius-Gersdorf nicht wählen – Verweis auf Plagiatsvorwürfe

Die geplante Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zum Bundesverfassungsgericht droht zu scheitern. Nach wachsendem Widerstand in der Union kündigte Fraktionschef Jens Spahn an, die CDU/CSU werde sich bei der Abstimmung geschlossen enthalten, sollte die SPD an ihrer Kandidatin festhalten. Damit hätte sie keine Chance, gewählt zu werden. Zuvor hatte es geheißen, Brosius-Gersdorf habe „keine Mehrheit“ mehr zu erwarten. Stimmen mehr als 58 Abgeordnete gegen sie, wäre die Wahl gescheitert.

Spahn verwies in der Fraktionssitzung auf Plagiatsvorwürfe gegen Brosius-Gersdorf. Eine Kandidatin für das höchste Richteramt im Land müsse „über jeden Zweifel erhaben sein“, sagte Spahn laut Bild. Es sollten nur zwei der drei Richterkandidaten gewählt werden. Die Entscheidung sei der SPD-Fraktion durch Bundeskanzler Friedrich Merz und den Unionsfraktionsvorsitzenden Jens Spahn mitgeteilt worden, berichtet die F.A.Z.

Die Reaktion der SPD ließ nicht lange auf sich warten: Ihre Fraktionsspitze will die laufende Bundestagssitzung unterbrechen lassen. Gegen 10.30 Uhr soll eine Sondersitzung der SPD-Fraktion zur Wahl-Krise einberufen werden. Die SPD sei am Morgen völlig überrascht gewesen, schreibt Bild. Laut Spiegel beharrt sie jedoch weiterhin auf der Wahl von Brosius-Gersdorf.