Schon im Sommer könnte die EU-Kommission einen Gesetzentwurf für ein EU-weites Social-Media-Verbot für Jugendliche vorlegen. Damit will man denjenigen Mitgliedstaaten entgegenkommen, die schon seit längerem Druck für eine EU-weite Regelung machen. Als Vorbild nennt Ursula von der Leyen Australien, in dem seit Dezember 2025 ein Verbot von Instagram, TikTok und Co. für Jugendliche unter 16 Jahren gilt.
„Es ist meine Überzeugung, dass wir einen zeitlichen Aufschub für soziale Medien in Betracht ziehen müssen“, sagte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede am Dienstag. Sie trat auf dem „European Summit on AI and Children“ in Kopenhagen auf. Je nachdem, was das Sonderpanel für Onlinesicherheit von Kindern vorschlage, „könnten wir diesen Sommer einen Vorschlag für einen Rechtsakt vorlegen“.
Weiter sagte Ursula von der Leyen: „Wir erleben, mit welch atemberaubender Geschwindigkeit sich die Technologie weiterentwickelt – und wie sie in jeden Winkel der Kindheit und Jugend vordringt. Und die Diskussionen über ein Mindestalter für soziale Medien sind nicht länger zu überhören – wie Sie alle hier im Raum wissen.“ Neben zehn Mitgliedstaaten fordere auch das EU-Parlament eine entsprechende Regelung.
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