Abgeschwächte US-Resolution zu Ukraine-Krieg im UN-Sicherheitsrat angenommen

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Abgeschwächte US-Resolution zu Ukraine-Krieg im UN-Sicherheitsrat angenommen
Bildquelle: Apollo News

Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete eine von den USA eingebrachte Resolution, die überraschend wohlwollend gegenüber Moskau ausfiel. Der Resolutionsentwurf mit dem Titel „Der Weg zum Frieden“ enthält keine explizite Verurteilung Russlands als Aggressor, fordert keinen Rückzug der Truppen und erwähnt die territoriale Integrität der Ukraine nicht ausdrücklich. Stattdessen bleibt der Text vage: Ein baldiges Ende des Krieges wird angemahnt – ohne konkrete Bedingungen.

Im UN-Sicherheitsrat fand damit Donald Trumps Kurs eine Mehrheit. Zehn der 15 Mitglieder, darunter Russland und China, unterstützten die Resolution. Die europäischen Mitglieder des Gremiums – Großbritannien, Frankreich, Slowenien, Dänemark und Griechenland – enthielten sich. Obwohl Großbritannien und Frankreich theoretisch ein Veto hätten einlegen können, verzichteten sie darauf.

Während Trump im Sicherheitsrat punkten konnte, scheiterte er in der UN-Vollversammlung. Die 193 Mitgliedstaaten lehnten den wortgleichen Resolutionsentwurf ab. Stattdessen fanden Änderungsanträge von EU-Staaten, Großbritannien und der Ukraine die notwendige Mehrheit. In der überarbeiteten Fassung wird Russland explizit als Aggressor benannt.

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