Verfassungsrichterwahl diese Woche: So läuft sie ab, das sind die Kandidaten

Im Bundestag steht diese Woche noch einmal die Besetzung von drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht auf der Tagesordnung. Das sorgt für erhebliche Nervosität in den Fraktionen, denn am 11. Juli war der Versuch, die vakanten Posten beim höchsten deutschen Gericht neu zu besetzen, im ersten Versuch gründlich schiefgegangen.

So läuft die Wahl ab: Die drei Richter werden je zur Hälfte vom Bundestag und vom Bundesrat gewählt. Zuerst entscheidet der Richterwahlausschuss des Bundestages, dem zwölf Abgeordnete angehören. Er tritt am Montagabend um 20 Uhr zusammen. Ein Wahlvorschlag gilt dort mit mindestens acht Ja-Stimmen als beschlossen.

Danach stimmt der Bundestag über die vorgeschlagenen Kandidaten in geheimer Wahl ab. Das ist für diesen Donnerstag geplant. Als Richter gewählt ist ein Kandidat dann, wenn er eine Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen und mindestens die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Bundestages erhält.

Sigrid Emmenegger ist die neue Kandidatin der SPD zur Wahl als Richterin am Bundesverfassungsgericht.