Verfassungsschutz und mögliches AfD-Verbotsverfahren: „Das stinkt zum Himmel“

vor etwa 1 Jahr

Verfassungsschutz und mögliches AfD-Verbotsverfahren: „Das stinkt zum Himmel“
Bildquelle: NiUS

In der noch jungen Koalition aus Union und SPD droht Streit über den Umgang mit der AfD. Nachdem der Verfassungsschutz die Partei als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft hatte, wird über die Einleitung eines Verbotsverfahrens diskutiert. Über dieses Thema sprachen am Mittwoch NIUS-Reporter Alexander Kissler und Weltwoche-Chefredakteur Roger Köppel mit NIUS-Moderator Alex Purrucker bei NIUS Live.

Während Friedrich Merz die AfD-Wähler durch Taten überzeugen will, macht dessen Vize-Kanzler Lars Klingbeil in der ARD deutlich, ein Verbotsverfahren sei noch lange nicht vom Tisch.

NIUS-Reporter Alexander Kissler erklärt: „Der SPD kann es gar nicht schnell genug damit gehen, zu prüfen, ob es ein Verbotsverfahren geben könnte. Das meint natürlich: die Vorbereitungen zu treffen für ein Verbotsverfahren.“

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