Vom „Königsweg“ über „inakzeptabel“ zu „gute Wirkung“: Merz fällt beim EU-Emissionshandel erneut um

Es ist eine weitere Merz-Wende in kürzester Zeit: Am Mittwochabend räumte Bundeskanzler Friedrich Merz beim Europäischen Industrie-Gipfel in Antwerpen das EU-Emissionshandelssystem ETS ab, obwohl er die CO2-Bepreisung in der Vergangenheit noch als „Königsweg“ gelobt hatte. Doch nur wenige Stunden später folgte die abermalige Kehrtwende.

Auf dem „Informal EU leaders’ retreat 2026“ am Donnerstag auf einem Schloss in Belgisch-Limburg, einem Treffen europäischer Staats- und Regierungschefs, hörte sich der Kanzler dann nämlich schon wieder ganz anders an. Merz lobte bei der Pressekonferenz das ETS, das den CO2-Ausstoß mengenmäßig beschränkt, als gutes Instrument und bezeichnete Preissteigerungen als „gewünscht“.

Vor den Unternehmensführern am Mittwoch beim Industrie-Gipfel hatte Merz die „sehr starken Kommentare“ der Gegner des Emissionshandelssystems im Europäischen Rat anerkannt. Diese seien nicht nur „aus dem Osten, sondern auch aus den westlichen Teilen der Union“ gekommen. Wird die Menge an CO2-Emissionen beschränkt, verteuert sich Energie, und das Angebot wird künstlich verknappt.