Von der Leyen auf dem Weg zum eigenen EU-Geheimdienst

Seit einiger Zeit gibt es den Streit der Königinnen in der EU. Man kann das so sagen, weil sich die beiden Damen tatsächlich wie gekrönte Häupter verhalten, seit ihnen ihr Amt verliehen wurde. Es geht um die „Königin der EU“, Ursula von der Leyen, und die dagegen noch relativ junge Außenbeauftragte Kaja Kallas, die bei ihren Reisen aber schon manchmal wie die oberste Heerführerin auftritt. Und während Kallas noch damit kämpft, aus dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) etwas zu machen, das diesem Namen ähnelt, fährt ihr von der Leyen mehrfach in die Parade.

Aber nun scheint es weiter zu gehen im Streit der Königinnen. So könnte sich die neueste Initiative von UvdL erklären: Sie will einen eigenen Geheimdienst aufbauen und damit mehr Macht gewinnen. „Das Konzept wird derzeit entwickelt, Gespräche werden geführt. Es gibt keine spezifische Frist“, hört man dazu. Zugleich nähme sie damit Kallas einen weiteren Zuständigkeitsbereich ab, denn beim EAD gibt es schon ein nachrichtendienstliches Analysezentrum, das EU Intelligence Analysis Centre (EU INTCEN).

Die Financial Times erfuhr als erste von dem Plan und zitiert einen hohen Beamten, man wolle als EU unabhängiger von den USA werden, „auch in Sachen Spionage“. Dabei wird in Brüssel vermutlich in dem Sinne gar nichts passieren. Die Kommission werde „keine eigenen Agenten ins Feld schicken“, sagt einer der befragten EU-Mitarbeiter. Der Plan sieht vor, Beamte der nationalen Geheimdienste in die EU-Zentrale abzuordnen. Es wird ohnehin wieder darum gehen, die Erkenntnisse nationaler Geheimdienste zusammenzutragen und sie, wie es heißt, „besser operativ zu nutzen“. Oder im selbstbewussten UvdL-Kommissionston: „Die Geheimdienste der Mitgliedstaaten wissen viel. Die Kommission weiß viel. Wir brauchen einen besseren Weg, um all dies zusammenzuführen und für unsere Partner effektiv und nützlich zu sein.“ In Geheimdienstdingen müsse man „etwas geben, um etwas zu bekommen“.