Warum die Anerkennung Palästinas ein historischer Irrtum ist

Bereits im Mai 2024 erkannte Spanien unter der sozialistischen Regierung von Pedro Sánchez Palästina als eigenständigen Staat an. Sánchez betonte damals, die Entscheidung seiner Regierung sei keinesfalls als Feindseligkeit gegenüber Israel zu verstehen. Die Israelis seien „ein befreundetes Volk, das wir respektieren, das wir schätzen und mit dem wir die bestmöglichen Beziehungen haben wollen“. Vielmehr sei dieser Schritt notwendig, um eine Zweistaatenlösung zu ermöglichen. Wie ernst gemeint diese Worte waren, konnte man bei den von der spanischen Regierung ermutigten israelfeindlichen Krawallen bei der diesjährigen Vuelta a España beobachten.

Nun folgten auch Frankreich, Großbritannien und Kanada dem spanischen Vorbild. Damit reagieren diese Länder nicht zuletzt auf innen- wie außenpolitischen Druck und auf die international zunehmend verbreitete Auffassung, Israel betreibe im Zuge des seit Oktober 2023 andauernden Gaza-Kriegs einen Genozid. Die Anerkennung Palästinas dient diesen Staaten dabei als diplomatisches Signal: Sie soll Israels Kriegsführung, die vielerorts als maßlos und unmenschlich betrachtet wird, verurteilen und zugleich die Position der Palästinenser stärken.

„Nichts rechtfertigt den anhaltenden Krieg in Gaza. Nichts“, erklärte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Der britische Premierminister Keir Starmer sprach von einer „Hoffnung auf Frieden für Palästinenser und Israelis – und für eine Zweistaatenlösung“. Noch hält sich Deutschland mit der Anerkennung Palästinas zurück. So erklärte Außenminister Johann Wadephul, „dass ein Palästinenser-Staat jetzt nicht anzuerkennen ist, aber dass eine Zweistaatenlösung möglich sein muss“.