Warum macht Lars Klingbeil Staatsschulden, um die „Übergewinne“ von Rheinmetall zu finanzieren?

Ein sozialistischer Begriff wabert nicht nur durch das politische Berlin, selbst Bürgerliche und Politiker, die sich selbst als Marktwirtschaftler bezeichnen würden, sprechen selbstbewusst über sogenannte „Übergewinne“ und eine mögliche Besteuerung ebensolcher. Die Öl-Konzerne stehen bei der Bundesregierung im Verdacht, an den Tankstellen missbräuchlich erhöhte Preise aufzurufen, die Schwarz-Rot mithilfe besagter „Übergewinnsteuer“ abschöpfen will, obwohl niemand messbar definieren kann, was ein „Übergewinn“ eigentlich sein soll.

Allen voran SPD-Chef und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil fordert die „Übergewinnsteuer“: „So können wir Krisenprofite abschöpfen und für eine wirkliche Entlastung der Bürgerinnen und Bürger einsetzen.“

Wenn nicht gerade die Preise an den Tankstellen wegen Angebotsschocks nach oben schnellen, hat die Bundesregierung weniger Probleme damit, dass gewisse Wirtschaftsbereiche rasant ansteigende Gewinne zu verzeichnen haben. Nicht einmal dann, wenn Hauptauftraggeber der Staat selbst ist und dafür Geld verwendet, das er sich leihen muss. Etwa in der Rüstungsindustrie.