Wegen Habeck-Karikatur sollte Arzt 3.000 Euro zahlen – Gericht stellt nun Verfahren nach Minuten ein

Weil er eine Karikatur von Robert Habeck verbreitet haben soll, musste sich ein Berliner Arzt vor Gericht verantworten – das Verfahren wurde nach nur wenigen Minuten eingestellt. Angezeigt wurde das Bild offenbar aus einem Ministerium der Grünen. Vor Gericht wurde jetzt aber nicht einmal geklärt, ob der Arzt das Bild selbst veröffentlicht hatte.

Bei der besagten Karikatur handelte es sich um eine in der Facebook-Gruppe „Corona Diktatur“ im Oktober 2022 geteilte Zeichnung. Inspiriert war das Bild von einem Propagandaplakat aus der Zeit des Nationalsozialismus, wobei anstelle des dort verwendeten Hakenkreuzes das Grünen-Logo zu sehen war. Zudem wurde die ursprüngliche Überschrift „Ein Volk hilft sich selbst“ durch die Worte „Frieren für den Endsieg“ ersetzt und das Plakat um ein Porträt von Habeck ergänzt.

Der 76-jährige Arzt erhielt deshalb Post von der Staatsanwaltschaft: 3.000 Euro sollte er in 30 Tagessätzen bezahlen. Doch dagegen setzte er sich in der Verhandlung vor dem Amtsgericht Tiergarten erfolgreich zur Wehr (Az. 255 Cs 1174/24). Vor Gericht erschien er der Berliner Zeitung zufolge mit einem Rucksack voller Akten, stellte sich selbstsicher der Richterin und erklärte, nicht die Person zu sein, die das Bild auf Facebook geteilt hatte.