„Wenn es um Posten geht, ist die deutsche Politik kreativ“: Das denken unsere NIUS-Autoren über die Mega-Schulden von CDU und SPD

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„Wenn es um Posten geht, ist die deutsche Politik kreativ“: Das denken unsere NIUS-Autoren über die Mega-Schulden von CDU und SPD
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Von Ralf Schuler

Die Hamburger SPD-Kandidaten Aydan Özoğuz, Wolfgang Schmidt, Metin Hakverdi und Falko Droßmann

Neben dem großen Gezerre um die Mega-Schulden im abgewählten Bundestag laufen die „kleinen“ Dinge im politischen Alltag ganz „normal“ weiter. Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (SPD) zum Beispiel hat den Einzug in den Bundestag in seinem Hamburger Wahlkreis knapp nicht geschafft. Das ist ärgerlich nicht nur für ihn, sondern auch für die ganz SPD-Fraktion, die sich durch die Wahlniederlage von 206 auf 120 Sitze nahezu halbiert hat.

Da ist nicht nur guter Rat teuer, sondern auch ganz praktische Erfahrung im politischen Alltagsgeschäft rar. Damit Schmidt doch noch in den Bundestag einziehen kann, müsste von den drei gewählten Hamburger Genossen Metin Hakverdi, Falko Droßmann, Aydan Özoğuz einer zurückziehen, damit Schmidt auf der Liste nachrücken kann.

Weil aber niemand gern auf einen gut bezahlten Posten verzichtet, trifft es sich, dass nach der Wahl zur Bürgerschaft jetzt auch der Senat in der Hansestadt neu gebildet wird. Wenn also demnächst einer von den Dreien Senator in Hamburg wird, könnte die Schmidt-Rochade klappen. Eignung? Qualifikation? Jetzt wollen wir aber mal nicht kleinlich werden. Özoğuz zum Beispiel hat sich als Bundestagsvizepräsidentin beim Leiten von Sitzungen bewährt, und über Ausrutscher mit antisemitischen Posts muss man ja auch nicht ständig reden.

Abgewählter Bundestag, gebrochene Wahlversprechen, Mega-Schulden, Posten-Gekungel. Deutschland stabil. Läuft.

Von Julian Reichelt

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