Wie Elon Musk und eine US-Doku deutlich machen, dass in Deutschland die Meinungsfreiheit stirbt

Amerikas Rechte haben derzeit eine diebische Freude daran, Europa und namentlich die Deutschen daran zu erinnern, dass die freie Rede Grundbedingung der Demokratie ist. Über autoritäres Gehabe und Zensurbestrebungen machen sie sich lustig. Aber sie meinen es in der Sache durchaus ernst. Statt sich zu empören, sollte die tonangebende politische Klasse lieber in sich gehen.

Rechtsradikale hat man sich eigentlich immer anders vorgestellt. Aber Robert Habeck hat Elon Musk in der ARD-Wahlarena soeben „rechtsradikale Fantasien“ unterstellt. Einem Mann, auf dessen Social-Media-Plattform X der grüne Kanzlerkandidat Robert Habeck hemmungslos linken Wahlkampf macht. Wäre Musk nur halb so autoritär gestimmt wie Habeck, würde er ihn verklagen – dem Grünen reicht ja bekanntlich die Titulierung als „Schwachkopf“, um dem Übeltäter die Polizei auf den Hals zu hetzen.

Doch Musk denkt gar nicht daran. „Ich amüsiere mich endlos über die unendlichen Demütigungen, die ich auf der Plattform erleide, die mir gehört“, schrieb er jüngst bei X / Twitter. Der Tech-Milliardär pflegt nun mal ein anderes, großzügigeres Verständnis von Meinungsfreiheit als deutsche Regierungsmitglieder. „Sie unterdrücken die Meinungsfreiheit und stecken Menschen ins Gefängnis, wenn sie auch nur leichte Kritik an Politikern oder Posts in den sozialen Medien üben. Das ist verrückt! Das ist ein totalitärer Ansatz“, sagte Musk vor einigen Tagen in einer Videoansprache. „Die derzeitige Regierung unterdrückt die Meinungsfreiheit, und zwar sehr aggressiv.“

Elon Musk erlebt viel „Hass und Hetze“, steckt es aber locker weg.

Längst ist die amerikanische Rechte auf die Zensur in Europa, speziell in Deutschland, aufmerksam geworden. Das Phänomen ist ihnen ja nicht fremd, die Regierungen von Barack Obama und Joe Biden haben es an ihnen selbst exerziert. Vizepräsident J.D. Vance hat es in seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz vor wenigen Tagen angesprochen. Doch die linke Herrschaft in den Vereinigten Staaten ist gebrochen, und der Wind der Freiheit weht nun aus der Neuen Welt herüber.