„Wir hatten sie bereits“: Esken sieht keinen Bedarf für Migrationswende

Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken hat in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ einer Migrationswende in der deutschen Asylpolitik eine klare Absage erteilt. Sie sprach von einem dysfunktionalen europäischen Asylsystem, sprach sich jedoch sowohl gegen ein Abschaffen des Grundrechts auf Asyl als auch gegen die von CDU/CSU geforderte Drittstaatenlösung aus. Stattdessen gelte es, damit voranzukommen, „was wir haben“, so Esken. „Wir hatten die Wende bereits.“, so Esken.

Esken stellte fest, dass es für sie ganz klar sei, dass die SPD am Grundrecht auf Asyl festhalten wolle, auch wenn die Moderatorin die SPD-Vorsitzende darauf ansprach, dass zuletzt selbst in ihrer Partei gegenteilige Stimmen laut wurden. „Es ist ganz klar, dass wir das Grundrecht auf Asyl, das in unserer Verfassung auch verankert ist, dort zu Recht verankert ist, auch auf der Grundlage unserer Geschichte, dass wir daran auch festhalten wollen“, so Esken.

Gleichzeitig habe die SPD „sehr wohl erkannt, dass das europäische Asylsystem mit Schengen und Dublin und diesen Verfahren, die nicht mehr funktionieren, ja dysfunktional ist und deswegen Maßnahmen dagegen getroffen“, so Esken weiter. „Wir hören ja von der Innenministerin, wie stark die Zahlen zurückgegangen sind, wie viele Zurückweisungen im vergangenen Jahr bereits stattgefunden haben, dass wir also durchaus in der Lage sind, mehr Ordnung in die irreguläre Migration zu bringen“, so Esken weiter.