Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte fordert, dass alle Rathäuser des Bezirks einmal jährlich mit Palästinenser-Fahnen beflaggt werden. In einem entsprechenden Antrag fordert die Fraktion, dass die Fahnen immer am sogenannten „Nakba-Tag“ am 15. Mai aufgehängt werden sollen – gedacht werden soll auch dem angeblichen „Völkermord in Gaza“. Das berichtet die Bild.
Die „Nakba“ bezeichnet die Flucht arabischstämmiger Menschen aus Israel infolge des arabischen Angriffs auf das Land, kurz nach dessen Unabhängigkeitserklärung im Jahr 1948. Jedes Jahr kommt es weltweit am „Nakba-Tag“ zu Demonstration weltweit – viele eskalieren jedoch oder es kommt zu antisemitischen Vorfällen.
In dem Antrag fordert die Linkspartei, dass allgemein: „Es ist Zeit, dass die deutsche Politik eine Kehrtwende vollzieht.“ Über ihren Antrag soll laut Bild am 25. Mai abgestimmt werden – die Beflaggung der Rathäuser in politisch wohl bedeutendsten Bezirk der Bundeshauptstadt wäre also erst zum nächsten „Nakba-Tag“ 2027 betroffen.
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