Suche: demokratie feind

vor 3 Monaten

Klingbeils Komintern 2.0 kämpft gegen die Demokratie

In Barcelona versammelten sich am 17. und am 18. April die zur Macht gelangten Feinde der Freiheit. Sie demonstrierten, ...

vor 5 Monaten

Skurrile Sicht auf den Staat von Bärbel Bas: „Wer an den Sozialstaat ran will, soll ein ‚Feind der Demokratie‘ sein“

Die SPD ist nach Wählerstimmen der kleinere Partner in der Koalition – politisch gibt sie jedoch oft den Ton an. Bei NIU...

vor 6 Monaten

Die wahren Feinde der Demokratie: Inkompetenz, Verantwortungslosigkeit und Kungelei

Die Demokratie in Deutschland wankt. Davon hören wir täglich in besorgten Wortmeldungen. Als Schutzmacht der Demokratie ...

vor 6 Monaten

„Was Günther sagt, ist verfassungsfeindlich“

Medien als Feinde der Demokratie: So äußerte sich Ministerpräsident Daniel Günther bei Lanz. Und er ging sogar noch weit...

vor 6 Monaten

Daniel Günther gegen die Pressefreiheit: Welche Konsequenzen drohen

Medien als „Feinde der Demokratie“ – und der Staat soll „Fakten checken“ und Verbote durchsetzen? Ministerpräsident Dani...

vor 6 Monaten

CDU-MP will NIUS als „Feinde der Demokratie“ verbieten: Das Land, von dem Daniel Günther träumt, ist eine Diktatur

Das Land, von dem Daniel Günther träumt, ist eine Diktatur. Daran lässt der Auftritt des schleswig-holsteinischen Minist...

vor 8 Monaten

Steinmeiers Rede der Spaltung: Wer sind die wahren Feinde der Demokratie?

vor 11 Monaten

„Feinde der Demokratie bekämpfen“: Lars Klingbeil drängt auf AfD-Verbot

Lars Klingbeil hat sich erneut für ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen. „Wir dürfen nicht daneben stehen und zugucken...

vor etwa 1 Jahr

„Feinde unserer Demokratie“: Bundesländer bereiten Entwaffnung von AfD-Mitgliedern vor

Ende März scheiterten zwei AfD-Politiker sowie ein ehemaliges AfD-Mitglied vor Gericht mit dem Versuch, ihren Waffensche...

vor etwa 1 Jahr

Verfassungsschutz und die politische Linke: Von Feinden zu Freunden

„Verfassungsschutzämter in Bund und Ländern haben sich zum blinden Fleck der Demokratie entwickelt“. Diese Äußerung ist ...

vor mehr als 1 Jahr

„Handelskrieg“, „Verfassungsbruch“, „Feind der Demokratie“:
So haben deutsche Medien Donald Trump den Krieg erklärt

Es geht wieder los: Auf breiter Front ist ein mediales Sperrfeuer gegen Donald Trump eröffnet worden, das keinen Raum fü...

vor mehr als 1 Jahr

Bundesregierung fördert Broschüre zu „organisierter Trans*feindlichkeit“ mit 228.000 Euro

Am Dienstag veröffentlichte das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ Jena) eine neue Broschüre zum Thema „...

vor mehr als 1 Jahr

Der Wirtschafts-Moring: Wer die Schuldenbremse angreift, ist der wahre Demokratie-Feind

Im Wahlkampf entdecken viele Politiker ein altes und neues Lieblingswort: Schulden und Schuldenbremse. Von dem einen wol...

vor mehr als 1 Jahr

Wer die Schuldenbremse angreift, ist der wahre Demokratie-Feind

Im Wahlkampf entdecken viele Politiker ein altes und neues Lieblingswort: Schulden und Schuldenbremse. Von dem einen wol...