Bad Salzuflen: Stadtrat entzieht AfD-Vize-Bürgermeisterin Reinknecht nach zwei Wochen wieder das Amt

In Bad Salzuflen ist die erst vor zwei Wochen gewählte Vize-Bürgermeisterin Sabine Reinknecht wieder ihres Amtes enthoben worden. Der Stadtrat stimmte am Mittwochabend mit klarer Mehrheit für ihre Abwahl.

Reinknecht war am 5. November in das Amt gewählt worden, nachdem sie 16 Stimmen erhalten hatte – drei mehr, als die AfD Sitze im Stadtrat besitzt. Die übrigen Fraktionen hatten sich im Vorfeld auf eine parteiübergreifende Besetzung durch CDU, SPD und Grüne verständigt. Dennoch setzte sich nicht die Kandidatin der Grünen durch, sondern Reinknecht. Aufgrund der geheimen Abstimmung blieb offen, aus welchen Reihen die zusätzlichen Stimmen für sie kamen.

Der Abwahlantrag wurde von CDU, SPD, Grünen, USD, Linken und FDP gemeinsam eingebracht. Ein formeller Grund war dafür nicht erforderlich. Bei der Abstimmung votierten 57 Ratsmitglieder für die Absetzung, 13 dagegen. Die Zahl der Gegenstimmen entspricht der Stärke der AfD-Fraktion, auch diese Abstimmung erfolgte geheim.