Bundesregierung will hunderte Afghanen aus pakistanischer Abschiebehaft befreien

Seit Mitte August wurden 661 Afghanen in Pakistan in Abschiebehaft genommen. Davon wurden 248 in ihr Heimatland abgeschoben. Alle Afghanen sollten nach Deutschland gelangen, wie das Auswärtige Amt und das Innenministerium auf Anfrage der Linken mitteilten. Die Anfrage liegt den Tageszeitungen der Funke Mediengruppe vor. „Bei über 300 der seit Mitte August festgenommenen Personen konnte die Bundesregierung eine Rückgängigmachung der jeweiligen Maßnahme erreichen. Die Bundesregierung steht dazu weiterhin im intensiven Kontakt mit der pakistanischen Regierung.“

Von den 248 Afghanen, die bereits abgeschoben wurden, sollen 51 Ortskräfte sein. 124 Personen sollten über das Bundesaufnahmeprogramm nach Deutschland kommen und 73 Afghanen über weitere Programme. Zurzeit werden Einzelfallprüfungen durchgeführt und es wird überprüft, ob die Afghanen die Aufnahmekriterien erfüllen. Das Auswärtige Amt teilte mit, dass „eine Aufnahme nicht stattfinden“ werde, wenn nicht alle Kriterien, wie zum Beispiel die Sicherheitsüberprüfung, erfüllt seien.

Im laufenden Jahr sind bisher 220 Verfahren von Afghanen eingeleitet worden, weil ihnen die Einreise verweigert worden war. Bei 42 Eilverfahren entschieden die Gerichte, dass die Menschen nach Deutschland kommen dürfen. In 24 Fällen wurde die Klage abgewiesen. Am 1. September hatten die Afghanen, die bereits aus Pakistan abgeschoben wurden, einen Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz verfasst. Der Brief wurde auf Englisch verfasst.