Die One-Man-Show der Ampel-Politiker: Warum Habecks Haushaltsplan mit Intel-Milliarden eine Farce ist

In diesen Tagen ist es schwer zu durchschauen, was die Ampel eigentlich noch erreichen möchte. Die Umfragewerte von SPD, FDP und Grünen liegen zusammen bei 30 Prozent. Im November soll sich die Koalition auf einen Haushalt einigen, weiß aber nicht, wie sie das milliardenschwere Loch füllen soll. Zudem ist die Wirtschaftslage besorgniserregend. Um diesen Problemen medienwirksam zu begegnen, haben sich die einzelnen Minister längst zu Einzelkämpfern entwickelt.

So möchte Robert Habeck jetzt die Intel-Milliarden, die ursprünglich für den Bau und Betrieb einer Chipfabrik in Magdeburg vorgesehen waren, nutzen, um die Haushaltslücke zu stopfen – eine Idee, die Christian Lindner zuvor mehrfach geäußert hatte, aber die nie von Habeck aufgegriffen wurde. Der Wirtschaftsminister wollte es auf einem anderen Weg versuchen.

Mit seinen Plänen für einen Deutschlandfonds und die darin enthaltenen Investitionspläne hatte der Grünen-Politiker vor zwei Wochen für Aufsehen gesorgt (Apollo News berichtete) – wurde aber nur wenige Tage später von den getrennt voneinander veranstalteten Gipfeltreffen von Olaf Scholz und Lindner mit Vertretern der Wirtschaft übertrumpft (Apollo News berichtete). Entstanden ist ein Triptychon im Kampf um die Meinungshoheit beim Umgang mit der schwächelnden deutschen Wirtschaft.