EU-Industrie rutscht trotz Subventionsflut in Rezession

Zu den Kernkompetenzen der EU-Kommission zählt es, im gleißenden Licht der Öffentlichkeit klandestin und lautlos zu operieren und Fakten gegen jede Absprache zu schaffen. Dies galt für die Amtszeit Jean-Claude Junckers und gilt erst recht für das Wirken seiner Nachfolgerin Ursula von der Leyen.

Juncker brachte vor Jahren in einem Interview das sanft-totalitäre Prinzip der EU-Kommission auf den Punkt: Etwas werde beschlossen, in den Raum gestellt, man warte ab, was passiert, und gibt es kein großes Aufsehen, wird einfach Schritt für Schritt weitergemacht, bis es kein Zurück mehr gibt.

Wem bei diesem Zitat nicht mulmig zumute ist, hat noch nicht realisiert, wie weit die zunehmende Machtkonzentration in Brüssel bereits vorangeschritten ist.

Einer der zahlreichen massiven Brüsseler Regelbrüche der vergangenen Jahre war die Einführung von kategorisch ausgeschlossenen Gemeinschaftsschulden. Dies war einst die Bedingung Deutschlands zur Aufgabe der D-Mark und dem Eurobeitritt. Getreu dem Juncker-Motto nutzte die EU-Bürokratie die Corona-Lockdowns schamlos aus und organisierte unter dem wohlklingenden Namen „NextGenerationEU“ die erste gemeinschaftliche Anleihenemission.

Die Haftung dieser von der EU-Kommission initiierten Anleihen obliegt selbstverständlich den Mitgliedstaaten. Zwar wurde ein oberes Haftungslimit von 0,6 Prozent des Bruttonationaleinkommens aller Mitgliedstaaten vereinbart, doch klar ist, dass vor allem der deutsche Steuerzahler, als größter Finanzier des klimasozialistischen Zentralplaner-Experiments Brüssel, das Risiko trägt – „make it green“, koste es, was es wolle.

Über 800 Milliarden Euro wurden in der Folge an frischem Kredit aufgenommen, der sich seitdem Jahr für Jahr über wohlklingende Programme wie REACT-EU, Invest-EU, HORIZON Europa oder Resc-EU über den Staaten abregnet.