Bundesnetzagentur testet Social-Media-Plattformen auf ihre „Vorbereitung“ zur Bundestagswahl

Die Bundesnetzagentur hat zusammen mit der Europäischen Kommission die großen Social-Media-Plattformen einem Test unterzogen, um zu ermitteln, wie gut diese auf die „Herausforderungen“ der anstehenden Bundestagswahl vorbereitet sind. Mit einem sogenannten „Stresstest“ habe man das als Digital Services Coordinator (DSC) im Rahmen des Digital Services Act (DSA) testen wollen und jetzt auch erfolgreich durchgeführt, bestätigte der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller. „Was wir vergangene Woche mit den großen Online-Plattformen vereinbart haben, wurde heute praktisch getestet“, so Müller zu Table-Media.

Die als Stresstest bezeichnete Übung umfasste laut den Angaben der Europäischen Kommission zu dem Projekt mehrere „fiktive Szenarien, deren Ziel es ist, potenzielle Risiken im Zusammenhang mit den Wahlen im Sinne des Gesetzes über digitale Dienste zu ermitteln und zu verringern“. Ziel des Stresstests war es, so die Kommission, „die Bereitschaft der Plattformen zu testen, auf Verhaltensweisen auf diesen Plattformen zu reagieren, die im Vorfeld der Wahlen auftreten und ein Risiko für den zivilgesellschaftlichen Diskurs und die Wahlprozesse darstellen könnten“. Genauer wird auf das Vorgehen nicht eingegangen.

Zu den Teilnehmern des Stresstests gehörten Vertreter von Google, zu denen auch die Videoplattform YouTube gehört, LinkedIn, Microsoft, Meta (Facebook, Instagram), Snapchat, das chinesische TikTok und das von Musk gekaufte X. Auch Vertreter von nationalen Behörden und Organisationen der Zivilgesellschaft sollen nach Angaben der Kommission bei dem Test mitgewirkt haben.