Mit dem Industriestrompreis den Wohlstand sichern? – Söder auf Habeck-Kurs

An diesem Donnerstag wird sich der Koalitionsausschuss von Union und SPD treffen. Überraschen wird nur, mit welch pompösen Worten und Wortungetümen, mit welch infantilen Herablassungen und Fehlleistungen dem Souverän gegenüber es diesmal wummsen, doppelwummsen oder dreifachwummsen wird, der Herbst der Reformen zum Frühling der Regierungslyrik wird, um den Winter unseres Missvergnügens zumindest rhetorisch zu überspringen. Denn diese Regierung kann nur sieben Dinge, aber die richtig gut:

Überraschen wird hingegen nicht, dass nach dem Koalitionsausschuss die Kommentare ihrer medialen Helfer und der Opportunisten in den Redaktionen die Wortungetüme der Regierung übernehmen und preisen werden, um den Eindruck zu erwecken, es ist alles schon getan oder auf bestem Wege. Ansonsten wird man wieder behaupten, wie toll die Koalition arbeitet, werden wir Liebesschwüre und Durchhalteparolen hören wie aus einer Telenovela des öffentlich finanzierten, grünen Rundfunks. Was dem öffentlich finanzierten, grünen Rundfunk umso leichter fallen dürfte, weil die Regierung Klingbeil-Merz, weil Reiche und Söder die Wirtschaftspolitik von Robert Habeck bruchlos fortsetzen. Habeck, der gerade geäußert hat, dass er sein wirtschaftliches Wissen und seine Weltsicht Harry Potter verdankt und sich selbst als Harry Habeck im Kampf gegen den „Voldemort unserer Zeit“ sieht, der für ihn CO2 heißt.

Laut einer Studie kostet die Umverteilungspolitik des Klimakomplexes von Habeck bis Söder, von Merz bis Britta Haßelmann Deutschland 1,3 Billionen Euro bei gleichzeitiger Deindustrialisierung. Es wird Zeit, dass Söder die einfache Grundschul-Lektion lernt, dass der Industriestrompreis nicht die Herstellungskosten von Energie senkt, sondern die steigenden Energiekosten für die Industrie auf Kosten des Steuerzahlers subventioniert – und nichts anderes.