Jan Nolte (AfD): Neue Verteidigungsstrategie der Bundeswehr lässt viele Fragen offen

Die von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorgelegte neue „Gesamtkonzeption“ zur militärischen Verteidigung lässt aus Sicht der AfD viele Fragen offen.

Der neue verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jan Nolte, begrüßte grundsätzlich, dass der Minister klare Prioritäten setzen und Bürokratie in der Bundeswehr abbauen wolle. Unklar sei aber, welche Rolle künftig etwa weitreichende Waffensysteme innerhalb der Bundeswehrstruktur einnehmen und wie die immer größere Bedeutung von Drohnen auf dem Gefechtsfeld sinnvoll in diese integriert werden soll. Auch die Ambitionen hinsichtlich der Reserve passen laut dem AfD-Politiker nicht zu dem, was Landesverteidigung erfordern würde.

Nolte betonte, dass abgesehen davon Verteidigungspolitik nicht an Ressortgrenzen ende. Die Bundesregierung müsse beispielsweise die Ressourcenversorgung der Truppe sicherstellen. Dies dürfte sich vor allem auf elektronische Bauteil-Komponenten beziehen.