Karin Prien warnt erneut vor bestimmten Medien, „die das System verächtlich machen“

In einem Interview mit dem Cicero hat Karin Prien, Bundesbildungs- und Familienministerin, erneut eine gezielte Delegitimierung demokratischer Institutionen durch Teile der Medienlandschaft angemahnt. Schon in einem am Freitag in der taz veröffentlichten Interview hatte sich Prien medienwirksam hinter Daniel Günther gestellt. Dieser hatte in einem Auftritt bei Markus Lanz Anfang Januar ein Verbot oder die Zensur neuer Medien wie Nius gefordert.

Die „alternativen Medien“ würden „rechtspopulistische und rechtsextreme Positionen immer stärker in den Diskurs bringen“, sagte sie. „Ein Teil dieser Medien will zur Delegitimierung und Zersetzung unseres freiheitlichen, demokratischen Systems beitragen, das ist offenkundig“, so die Bundesfamilienministerin gegenüber der taz.

Prien wiederholte jetzt ihre Kritik an diesen Medien und erklärte, woran sie das Wort „Zersetzung“ festmache: Sie mache es „daran“ fest, „dass es manchen Akteuren gar nicht um das Berichten von Fakten, das Aufklären, das Aufzeigen von konkreten Missständen geht, was ja die eigentliche Rolle einer kritischen Berichterstattung ist, sondern dass es einigen erkennbar im Kern darum geht, unser demokratisches System und die zigtausend Menschen, die sich in der Politik engagieren, grundsätzlich verächtlich zu machen“, so Prien.