Merz und Ost-Ministerpräsidenten betonen Bedeutung der „Zivilgesellschaft“ als demokratischer „Eckpfeiler“

vor 9 Monaten

Merz und Ost-Ministerpräsidenten betonen Bedeutung der „Zivilgesellschaft“ als demokratischer „Eckpfeiler“
Bildquelle: Apollo News

Bundeskanzler Friedrich Merz und die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer bekennen sich in der Abschlusserklärung der Ministerpräsidentenkonferenz mit klaren Worten zur sogenannten „Zivilgesellschaft“. Die Konferenz der Ost-Länderchefs, der auch der Bundeskanzler beiwohnte, fand am Donnerstag auf Schloss Ettersberg bei Weimar in Thüringen statt.

Dort sprachen die Ministerpräsidenten mit dem Kanzler sowie der Ostbeauftragten der Bundesregierung über diverses, maßgeblich ging es um die Allokation von Mitteln aus dem Sondervermögen. In der Abschlusserklärung bekennen sich Kanzler und Ministerpräsidenten aber auch zur „Zivilgesellschaft“.

So heißt es in der Erklärung, die Apollo News vorliegt, diese sei „Eckpfeiler einer lebendigen Demokratie“ in Ostdeutschland. Vor allem würdigen die Regierungschefs von Bund und ,neuen Ländern‘ aber „den Beitrag ehrenamtlich Engagierter in Ostdeutschland für die Bewältigung der Deutschen Einheit.“

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