Das Bundesfamilienministerium (BMBFSFJ) überprüft, ob bei der Förderung der „Alternativen Orientierungstage Jena“ gegen die Richtlinien des Programms „Demokratie leben“ verstoßen wurde. Das teilte das von CDU-Ministerin Karin Prien geführte Ministerium am Donnerstag mit, nachdem Apollo News über die Beteiligung mehrerer linksextremistischer Gruppierungen an dieser Veranstaltungsreihe berichtet hatte.
„Die Entscheidung zur Förderung trifft die jeweilige Kommune in alleiniger Verantwortung“, antwortete Priens Pressestelle und schob damit die Verantwortung an die Stadt Jena ab, stellte aber klar: „Die Einhaltung der Fördervorgaben wird vom BMBFSFJ überprüft – so auch in dem vorliegenden Fall.“
Die „Alternativen Orientierungstage Jena“ fanden dieses Jahr vom 6. bis 11. Oktober in der Thüringer Universitätsstadt statt und wurden aus Mitteln des Bundesprogramms „Demokratie leben“ gefördert. Ziel der Veranstaltungsreihe für Erstsemester ist es, „linke Politik in Jena sichtbar & zugänglich“ zu machen. So steht es auf der Internetseite der Alternativen Orientierungstage, für die der sozialistische Jugendverband „SJD – Die Falken KV Jena“ verantwortlich ist.
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