Niederlande nach der Wahl: Jetten vor schwieriger Regierungsbildung

Die Niederländer haben gewählt und eine relativ kleine linksliberale Partei, D66, zur größten Partei im Parlament gemacht. Der Vorsitzende von D66, Rob Jetten (38 Jahre jung), wird voraussichtlich der nächste Ministerpräsident der Niederlande.

Der „Rechtspopulist“ Geert Wilders, der mit seiner Partei für die Freiheit (PVV) bei den Parlamentswahlen vor zwei Jahren noch mit Abstand die meisten Stimmen bekam, erhält zwar genauso viele Sitze im Parlament wie Jetten, aber eine Regierungsbeteiligung kommt für ihn nicht mehr in Frage. Die meisten anderen Parteien wollen nicht – oder nicht mehr – mit Wilders gemeinsam regieren.

Nach Wilders’ Wahlsieg im Jahr 2023 kam es nach langen, mühsamen Verhandlungen in Den Haag zu einer Regierung mit der PVV als größter Partei, aber ohne Wilders als Premierminister. Premierminister wurde ein parteiloser Spitzenbeamter, Dick Schoof. Zwei Koalitionsparteien hatten ein Veto gegen Wilders als Premierminister eingelegt. Die Medien und die linke Opposition bezeichneten die Regierung dennoch spöttisch als „Wilders-I“.

Dieses Kabinett war nicht von langer Dauer. Es scheiterte im vergangenen Sommer bereits nach elf Monaten, weil Geert Wilders selbst seine Unterstützung zurückzog – vor allem aus Unzufriedenheit mit der Asylpolitik. Er wollte die strengste Asylpolitik Europas einführen, doch laut Wilders – und da hat er nicht ganz Unrecht – wurde sein Migrationsminister sowohl von Beamten und Beratungsgremien als auch von Politikern der Koalitionsparteien behindert.