Rund 100 Artikel unter Weidels Namen: Weimer Media Group gibt Unterlassungserklärung ab

Über Jahre hinweg wurden auf dem Online-Portal TheEuropean rund 100 Artikel unter dem Namen der AfD-Politikerin Alice Weidel veröffentlichtm ohne ihr Wissen oder ihre Zustimmung. Das Portal gehört der Weimer Media Group GmbH, die von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer und seiner Ehefrau Christiane Goetz-Weimer geführt wird.

Nach Bekanntwerden der Vorgänge beauftragte Weidel ihre Anwälte, juristisch gegen die unrechtmäßige Verwendung ihres Namens vorzugehen. Ziel war die Abgabe einer Unterlassungserklärung durch die Weimer Media Group. Nur wenige Tage nach Einreichung der Forderung reagierte das Unternehmen: Am Dienstag unterzeichnete Christiane Goetz-Weimer die Erklärung, nach Angaben Weidels „vollumfänglich und ohne Wenn und Aber“.

Der von Weidel beauftragte Rechtsanwalt Dirk Schmitz bewertete den Fall als eindeutige Rechtsverletzung. „Frau Weidel hat einen klaren Rechtsanspruch auf Unterlassung und Schadensersatz. Denn es handelt sich hier um eine Persönlichkeitsrechtsverletzung, genauer um eine Verletzung des Urheberpersönlichkeitsrechts von Frau Weidel“, erklärte Schmitz. Die unberechtigte Zuschreibung einer Autorenschaft stelle nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts dar.