„Sanktionsrisiko“: Habecks Netzagentur attackiert Zuckerberg nach Streichung von Faktencheckern

Mark Zuckerberg möchte künftig keine Faktenchecks auf seinen Meta-Plattformen einsetzen. Diese Ankündigung sorgte bei den Digitalbeauftragten der Europäischen Union (Apollo News berichtete) und jetzt auch in Deutschland für Aufsehen. Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur, meldete sich am Mittwochmorgen auf X zu Wort, um „aus gegebenem Anlass“ die rechtliche Lage zu erklären.

Müller sprach als BNetzA-Chef damit auch als Vertreter der Bundesregierung – die Behörde ist dem Wirtschaftsministerium von Robert Habeck unterstellt. Der ehemalige Grünen-Politiker erklärte zwar, dass „die Zusammenarbeit von sehr großen Onlineplattformen (VLOP) mit Faktencheck-Organisationen zwar nicht zwingend vorgeschrieben“ sei, jedoch würde das „Sanktionsrisiko“ sinken, wenn eine solche Kooperation besteht.

Aus gegebenem Anlass:➡️ Nach dem #DSA ist die Zusammenarbeit von sehr großen #Onlineplattformen (#VLOP) mit #Faktencheck-Organisationen zwar nicht zwingend vorgeschrieben, allerdings sinkt ihr Sanktionsrisiko, wenn sie es in der 🇪🇺tun. (1/2)#Meta

— Klaus Müller (@Klaus_Mueller) January 8, 2025