Erstes Statement zu „Schwachkopf“-Ermittlung: Jetzt verleumdet Habeck sein Opfer auch noch als Rassisten!

Erstmals seit der öffentlichen Aufregung um das „Schwachkopf“-Gate hat sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zur Hausdurchsuchung bei Stefan Niehoff geäußert. Im „Bericht aus Berlin“ sagte Habeck, seine Anzeige des Schwachkopf-Memes sei nur der Auslöser für die Hausdurchsuchung beim Vater gewesen. „Denn in der Erklärung der Polizei war ja von rassistischen Hintergründen die Rede oder antisemitischen Hintergründen die Rede. Deswegen denke ich, dass das zwar die gleiche Person ist, aber diese Anzeige nur Auslöser war“, so der Bundeswirtschaftsminister, der am Sonntag zum Kanzlerkandidaten der Grünen gekürt worden war.

Weiter führte Habeck aus, er habe „am Anfang des Legislatur“ entschieden, „Beleidigungen und Bedrohungen zur Anzeige zu bringen“. Dies seien sehr viele. „Das wird über Agenturen gefiltert und in diesem Fall kam es von der bayerischen Polizei. Natürlich ist jetzt Schwachkopf nicht die schlimmste Beleidigung, die jemals ausgesprochen wurde.“

Was dann passiert sei, so Habeck, ist „nämlich dass die Staatsanwaltschaft dann den Laptop oder das Endgerät beschlagnahmt, also ins Haus hineingegangen ist, hat mit meiner Anzeige nur als Auslöser zu tun.“