SPD zweifelt Amtsfähigkeit des Kanzlers an: Stellt Friedrich Merz (CDU) die Vertrauensfrage?

vor 2 Monaten

SPD zweifelt Amtsfähigkeit des Kanzlers an: Stellt Friedrich Merz (CDU) die Vertrauensfrage?
Bildquelle: Deutschland Kurier

Nach seinem jüngsten vor Selbstmitleid triefenden Kommunikations-Desaster („Spiegel“-Interview) schwindet der Rückhalt für Friedrich Merz (CDU) weiter dramatisch. Es ist ein beispielloser Affront: Die SPD spricht dem Kanzler öffentlich die Befähigung zur Amtsführung ab. Stellt der nach nur einem Jahr die Vertrauensfrage? Es ist DAS Thema hinter den Hauptstadt-Kulissen.

Die Vertrauensfrage nach Artikel 68 des Grundgesetzes gilt als das schärfste Schwert eines Bundeskanzlers, um die eigenen Reihen zu disziplinieren. Erhält der Regierungschef im Deutschen Bundestag nicht die absolute Mehrheit (Kanzler-Mehrheit), kann er den Bundespräsidenten bitten, das Parlament aufzulösen, was in der Regel zu Neuwahlen führt.

Merz, der den Fortbestand der zerstrittenen schwarz-roten Koalition nach eigenen Worten nicht mehr garantieren kann, denke über die Vertrauensfrage nach, heißt es in Unionskreisen. Laut mehreren übereinstimmenden Medienberichten beschreiben führende Politiker der Chaos-Koalition die Lage als zunehmend angespannt und kritisch.

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