Steinmeier: Extremisten skandieren „Wir sind das Volk“ und schwenken schwarz-rot-goldene Fahnen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in einem Gastbeitrag für das Redaktionsnetzwerk Deutschland betont, unsere Demokratie sei „heute so bedroht wie seit Langem nicht mehr“. Anlass ist der erste „Tag der Demokratiegeschichte“ am 18. März. Er soll an die Mainzer Republik 1793, die europäische Revolution von 1848 und die erste freie Wahl der DDR-Volkskammer erinnern – letztere deutet Steinmeier als „eine demokratische Revolution mit dem Stimmzettel“.

Als Bedrohungen identifiziert Steinmeier die „Verächter der Demokratie im Innern“ und „imperiale Großmächte von außen“. Gegen diese sei „Selbstbehauptung“ das Gebot der Stunde. Dafür führt Steinmeier eine positive Begründung der Demokratie in Deutschland an, nicht nur die Abgrenzung vom Nationalsozialismus.

Seit 1989 seien Meinungsfreiheit, Gleichheit vor dem Recht, freie Medien und andere Grundrechte „Wirklichkeit für alle Deutschen“. Die Geschichte erinnere daran, „wie wertvoll Freiheit und Demokratie, Menschenwürde und soziale Gerechtigkeit sind“. Sie zeige aber auch, „auf welch tönernen Füßen autoritäre Regime manchmal stehen“.