Noch vor wenigen Tagen hat Thierry Breton den Tech-Milliardär Elon Musk hart angegriffen. Der Ex-Kommissar der Europäischen Union für den Binnenmarkt hatte das Bild mächtiger Konzerne beschworen, die man regulieren müsse, um EU-Gesetze durchzusetzen. Wenn es um eigene Regularien geht, sieht es Breton offenbar nicht so eng. Der Franzose wird Berater der Bank of Amerika, mit 69 Millionen Kunden eines der weltweit führenden Finanzinstitute.
Breton ist deswegen in die Kritik geraten. Ehemalige EU-Kommissare müssen nach ihrem Ausscheiden eine geplante Tätigkeit grundsätzlich melden. Steht die neue Tätigkeit im Zusammenhang mit dem alten Ressort, kann die EU ihre Zustimmung nur erteilen, wenn eine Ethikkommission ihre Zustimmung gibt. Drei Monate hat man beraten – und Breton nun grünes Licht gegeben.
Das ist keine Überraschung. Schon beim Antritt von Thierry Breton in der ersten Kommission unter Ursula von der Leyen hatte es Einwände gegen Breton gegeben. Er hatte jahrelang den französischen Telekommunikationsriesen Athos geleitet. Der Übergang auf einen Kommissionsposten, zu dem auch der Digitalbereich gehörte, konnte deswegen als Interessenkonflikt gelten. Auch damals haderte die EU mit sich selbst – und stellte ein Plazet aus.
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