Unfähigkeit trifft auf Arglosigkeit: Warum die Merz-Regierung immer mehr ins Schlingern gerät

Die Brücke über den Main in Würzburg hatte eigentlich die Wende bringen sollen. Auf der Klausur der Fraktionsvorstände von CDU/CSU und SPD Ende August sollte eigentlich ein neuer Geist des Miteinander einziehen. Man sprach über die gegenseitigen „Unverträglichkeiten“, entdeckte ganz neue Seiten und Empfindsamkeiten bei den Koalitionspartnern und wolle in Zukunft an einem Strang ziehen. Paar-Therapie auf politisch zwischen Union und SPD. Geworden ist daraus nichts.

Jens Spahn macht ein Selfie beim gemeinsamen Spaziergang mit Alexander Hoffmann und Matthias Miersch über die Mainbrücke in Würzburg.

Der jüngste Krach um die Wiederbelebung der Wehrpflicht in Deutschland ist nur ein Beispiel dafür, wie mangelnde Regierungserfahrung und Kommunikationsblockaden zu handfesten Bomben für die Regierungskoalitionen werden. Bei lupenreinen Widersprüchen hilft auch der „Geist von Würzburg“ nicht, weil es zwischen WehrPFLICHT, wie sie die Union will, und freiwilligem Dienst an der Waffe nun einmal keine sinnvollen Kompromisse gibt.

Während es in der Unionsfraktion am Dienstagnachmittag eher harmonisch zuging und die Abgeordneten von CDU und CSU davon ausgingen, dass die neue Wehrpflicht beschlossene Sache sei und wenig später auf einer Pressekonferenz beschlossen werden würde, krachte es nebenan im Fraktionssaal der SPD heftig. Zuvor war bereits öffentlich durchgesickert, dass sich die Unterhändler beider Lager auf ein Modell verständigt hatten, wonach man zunächst auf Freiwillige setzen, bei nicht ausreichender Zahl dann aber auf ein Losverfahren setzen wolle, mit dem junge Männer zunächst gemustert und bei Eignung zum Pflichtdienst an der Waffe herangezogen werden sollten.