Ex-EU-Kommissar: „Der DSA zensiert keine Inhalte, sondern gewährleistet Transparenz“

Der ehemalige EU-Digitalkommissar Thierry Breton hat auf Twitter auf die Kritik des US-Senators JD Vance an der europäischen Regulierung digitaler Plattformen reagiert. In einem Post auf X betonte Breton die Bedeutung der Meinungsfreiheit in Europa und wies die Vorwürfe zurück, die EU würde die Meinungsfreiheit gefährden.

„Willkommen in Europa, US-Vizepräsident JD Vance“, begann Breton seinen Tweet. „Mit allem Respekt: In der EU ist die Meinungsfreiheit ein Grundpfeiler unserer Demokratie – sie ist nicht verhandelbar. Das war sie nie und wird sie auch nie sein.“

Als Beweis führte Breton an, dass selbst Falschmeldungen in Europa erlaubt seien – „leider manchmal sogar von hochrangigen US-Beamten verbreitet“. Zudem wies er darauf hin, dass die EU trotz wiederholter Behauptungen von rechtsextremen Gruppen und Elon Musk nie Wahlen abgesagt habe. „Das ist eine Lüge, die immer wieder verbreitet wird“, erklärte Breton.