Musk nennt ihn „Europas Tyrann“: Wer ist Thierry Breton, Vater der EU-Zensur DSA?

Der französische Politiker und Geschäftsmann Thierry Breton war bis vor Kurzem EU-Kommissar unter Ursula von der Leyen. Dort war er treibende Kraft hinter dem Digital Services Act (DSA), der nun sogar eine Rolle bei den Wahlen von EU-Staaten spielt. In Rumänien wurde über den DSA kürzlich eine Wahl annulliert. Es habe eine „ausländische Einmischung“ gegeben.

Wer ist der Mann, den Elon Musk „tyrant of Europe“ nennt, nachdem er gedroht hatte, nach dem Vorbild Rumäniens auch die Bundestagswahl zu annullieren? Und: Warum hat die EU so viel Macht?

Einer größeren Öffentlichkeit wurde der ehemalige EU-Kommissar Thierry Breton bekannt, als er im August einen Drohbrief an Elon Musk auf X veröffentlichte, in dem er dazu ermahnte, Maßnahmen gegen „Desinformation“ zu ergreifen. Anlass war die geplante Übertragung eines Gesprächs zwischen Musk und Trump, das auch in der EU zu empfangen war. Bis dahin wirkte er unter dem Radar der Öffentlichkeit, obwohl er als ungewählter EU-Kommissar zu den mächtigsten Menschen Europas gehört – und Einfluss auf das Recht auf Meinungsfreiheit von Millionen von EU-Bürgern nimmt. Hinterher sorgte Ursula von der Leyen dafür, dass er seinen Posten verlor, der Drohbrief an Musk war nicht mit ihr abgesprochen.

Die politische Bühne betrat Breton im Jahr 2005, bis 2007 war er Wirtschaftsminister in Frankreich unter der Regierung von Jacques Chirac. Bis zu seinem Aufstieg in die EU-Kommission im Jahr 2019 hatte er Führungspositionen in der Wirtschaft im IT-Bereich inne. 2012 wurde er etwa zum „Strategen des Jahres“ von der französischen Finanzzeitung Les Échos gewählt.