Suche: regierungs koalition

vor etwa 1 Monat

„Wir wollen in Sachsen-Anhalt ohne Koalitionszwänge regieren!“ | Oliver Kirchner (MdL | AfD Sachsen-Anhalt)

Die AfD Sachsen-Anhalt kündigt für den Fall einer Regierungsübernahme ein konsequentes „100-Tage-Programm“ an – mit den ...

vor etwa 2 Monaten

Koalitionsausschuss: heute, kuscheln mit Friedrich

In normalen Ländern sieht man eine drittklassige Telenovela oder Soap in dem, was man in Deutschland eine Regierungskoal...

vor 3 Monaten

Trotz Kanzler-„Machtwort“: Chaos-Koalition streitet weiter– „Das ist eine Regierungskrise!“

In der Chaos-Koalition herrscht blanke Anarchie wie zur Endzeit der Ampel: Die Kanzler-„Machtwörter“ von Friedrich Merz ...

vor 4 Monaten

Im Koalitionsausschuss soll es um die Schuldenbremse gehen – doch Union und SPD trennen Welten

Der Koalitionsausschuss und seine regelmäßigen Zusammenkünfte sollten das Regierungshandwerk für die Koalition erleichte...

vor 4 Monaten

Merz (CDU): BaWü-Wahl hat keinen Einfluss auf Chaos-Koalition – Spahn (CDU) schlägt zwei Regierungschefs vor

Bundeskanzler Friedrich Merz hat dem „Grünen“-Spitzenkandidaten Cem Özdemir zum Wahlsieg in Baden-Württemberg gratuliert...

vor 4 Monaten

Nächster Etappensieg für die SPD: Koalition einigt sich auf Tariftreuegesetz

Großer Erfolg für die Sozialdemokraten: Nach monatelangem internen Ringen haben sich die regierungstragenden Fraktionen ...

vor 5 Monaten

„Vorderste Aufgabe der Bundesregierung“: Koalitionsbeschluss macht Kontrolle der Medien zum Regierungsauftrag

Ergebnisse der Koalitionssitzung am Mittwoch geben einen verstörenden Einblick in das Selbstverständnis der amtierenden ...

vor 6 Monaten

Historiker Andreas Rödder kritisiert die Koalition: „Regierungswechsel statt Politikwechsel“

Der Mainzer Historiker und frühere Chef der CDU-Grundsatzkommission, Andreas Rödder, hat eine ernüchternde Bilanz der Po...

vor 8 Monaten

Knallt es diese Woche im Kanzleramt? Chaos-Koalition brennt wie Phosphor!

Selbst dem nicht gerade als regierungskritisch bekannten „t-online“- Chef Christoph Schwennicke dämmert es: „Diese Koali...

vor 8 Monaten

Diese Formulierung leitete das Ende der Ampel-Koalition ein: Klingbeil nennt Regierungsarbeit „offene Feldschlacht“

vor 10 Monaten

Rekordtief: Schwarz-Rot stürzt in Wählergunst weiter ab

So viel Harmonie wurde inszeniert: Die CDU/SPD-Koalition trat beim jüngsten Regierungstreffen in Würzburg auf wie ein fr...

vor etwa 1 Jahr

Merz: „Etappenziel“ der Koalition ist es, die SPD zu stärken

Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte es zu einem „Etappenziel“ seiner Regierungsarbeit, die SPD zu stärken. Im Intervie...

vor etwa 1 Jahr

Nach gewonnener Vertrauensfrage: Tusks Koalition trotzdem vor dem Aus?

Der polnische Regierungschef Donald Tusk hatte die Vertrauensabstimmung nach der Niederlage seines Stellvertreters Rafał...

vor etwa 1 Jahr

SPD und Grüne einigen sich auf Fortsetzung der Koalition in Hamburg

Gut sieben Wochen nach der Bürgerschaftswahl haben sich SPD und Grüne in Hamburg auf eine gemeinsame Regierungsfortsetzu...

vor etwa 1 Jahr

Alice Weidel: „Koalitionsvertrag ist Kapitulationsurkunde der CDU/CSU“ – NIUS dokumentiert Stimmen zur Regierungsbildung

​Der heute vorgestellte Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD hat zahlreiche Reaktionen aus Politik und Medien her...

vor mehr als 1 Jahr

Deutschland am Wendepunkt: Politischer Betrug und wirtschaftlicher Niedergang

Während der Corona-Krise und der Regierungszeit der Ampel-Koalition kamen bei vielen Bürgern berechtigte Zweifel auf, ob...

vor mehr als 1 Jahr

Herbert Kickl (FPÖ) zur Wiener Verlierer-Koalition: „Dieses ‚Regierungs-Zuckerl‘ bleibt den Österreichern im Hals stecken!“

FPÖ-Chef Herbert Kickl hat die Einigung von ÖVP, SPÖ und linksliberalen Neos auf eine sogenannte „Zuckerl-Koalition“ sch...

vor mehr als 1 Jahr

ÖVP, SPÖ und liberale Neos: In Österreich steht eine Koalition der Wahlverlierer

In Österreich haben sich die konservative ÖVP, die sozialdemokratische SPÖ und die liberalen Neos auf eine Regierungskoa...

vor mehr als 1 Jahr

Lars Klingbeil fordert von Merz für Koalition drastische Veränderung von „Kurs und Ton“

Lars Klingbeil erklärte am Montagabend im ZDF-„heute journal“, dass eine Regierungskoalition mit der Union keine Selbstv...

vor mehr als 1 Jahr

Was einer möglichen schwarz-roten Koalition alles im Wege steht: Die Sprengstoffliste zwischen Union und SPD

Nach der Bundestagswahl 2025 ist wegen der sogenannten „Brandmauer“ im Grunde nur eine Regierungs-Koalition möglich: ein...

vor mehr als 1 Jahr

FPÖ-Verhinderungs-Koalition: ÖVP, SPÖ und NEOS wollen Regierung bilden

Nach monatelangen Verhandlungen scheint in Österreich nun eine Lösung für die Regierungsbildung gefunden. Die Gespräche ...

vor mehr als 1 Jahr

Müssen „aus dem Verkehr raus“: Habeck macht Verbrenner-Aus zur Koalitionsbedingung

Der grüne Kanzlerkandidat Robert Habeck hat das Verbrenner-Aus zur Bedingung für eine Regierungsbildung mit seiner Parte...

vor mehr als 1 Jahr

Koalition gescheitert: ÖVP laviert, Kickl gibt Regierungsauftrag zurück, Österreich wieder auf Null

Die politische Krise in Österreich spitzt sich weiter zu: Die Koalitionsverhandlungen zwischen der FPÖ und der ÖVP sind ...

vor mehr als 1 Jahr

Neue Umfrage: Mehrheit der Wähler will Regierungs-Koalition aus AfD und CDU

Die Union würde „ihre Seele verkaufen“ – das sagt Friedrich Merz immer wieder, wenn er nach der Möglichkeit einer Koalit...

vor mehr als 1 Jahr

Auch in Belgien soll jetzt eine rechts geführte Koalition regieren

Nach Monaten der Koalitionsverhandlungen ist in Belgien jetzt die Regierungsbildung in den finalen Schritten. Mit einem ...

vor mehr als 1 Jahr

Vor Regierungsgesprächen: FPÖ laut Umfrage bei knapp 40 Prozent

In Wien haben die Koalitionsverhandlungen zwischen der konservativen ÖVP und der rechten FPÖ begonnen. Nach dem Scheiter...

vor mehr als 1 Jahr

Österreichs Bundespräsident beauftragt FPÖ mit Regierungsbildung

Nach den gescheiterten Koalitionsverhandlungen in Österreich hat Bundespräsident Van der Bellen die rechte FPÖ mit der R...

vor mehr als 1 Jahr

Nach Nehammer-Rücktritt: Österreichs Bundespräsident beauftragt FPÖ mit Regierungsbildung

Nach den gescheiterten Koalitionsverhandlungen in Österreich hat Bundespräsident Van der Bellen die rechte FPÖ mit der R...

vor mehr als 1 Jahr

„Teufelszeug“: Österreich sei ein „Beispiel, wie es nicht laufen darf“, warnt Habeck

Die abgebrochenen Koalitionsverhandlungen in Österreich und die mögliche Regierungsbeteiligung der FPÖ strahlen auch nac...

vor mehr als 1 Jahr

Konservative ÖVP offen für Koalitionsgespräche mit rechter FPÖ

Österreichs konservative Kanzlerpartei ÖVP ist zu Verhandlungen mit der rechten FPÖ über eine Regierungskoalition bereit...

vor mehr als 1 Jahr

Wagenknecht torpediert Koalitionsgespräche in Thüringen!

Stirbt mit diesem Giftpapier der Regierungstraum der CDU in Thüringen? Landeschef Mario Voigt hatte trotz Kritik der Bas...

vor mehr als 1 Jahr

Lindner fordert eine „Wachstumswende”: Was die 60 Milliarden fehlenden Steuereinnahmen für die Regierungspläne bedeuten

Die Ampel-Koalition steht erneut vor einer massiven finanziellen Herausforderung. Bundesfinanzminister Christian Lindner...

vor mehr als 1 Jahr

CDU hält trotz Wagenknecht-Forderungen an Koalitionsplänen fest

Die Regierungsverhandlungen zwischen CDU, SPD und BSW laufen in Thüringen weiter – trotz eines neuen Konflikts, der durc...