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Deutschlands Schwachkopf-Problem

Die breite Öffentlichkeit kennt bis jetzt weder seinen Namen noch seinen Arbeitsplatz – aber ein paar Millionen kennen n...

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Tichys Einblick
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Fällt endlich der „Majestätsbeleidigungsparagraf“? Schattenboxen um Politiker-Privilegien

„Lackaffe“ und „Lügenfritz“ Merz, „Schwachkopf“ Habeck – unzählige Bürger sind in den letzten Jahren nach dem „Majestäts...

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Deutschland Kurier
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Der wirre Endkampf um den Schwachkopf-Paragrafen

Würde man über Nacht die Ehrdelikte abschaffen, würden sich die Strafprofessoren am meisten freuen – und zwar unabhängig...

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Lügenfritz und Schwachkopf: Mit dem Kritik-Verbot stirbt die Demokratie

In Deutschland spitzt sich die Lage der Nation dramatisch zu. Begriffe wie „Lügenfritz“ oder „Schwachkopf“ führen mittle...

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Tichys Einblick
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Richter Thorsten Schleif über erkennbar sinnlose Strafbefehle gegen normale Bürger: „Das ist ein offensichtlicher Versuch der Einschüchterung“

Die prominenten Fälle kennt jeder: Schwachkopf-Affäre, Fleischhauer, Zitelmann, Bolz. Doch der Strafrichter und Bestsell...

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Joana Cotar über Ermittlungen wegen Pinocchio-Eklat um Kanzler: „Wir zeigen mit dem Finger auf Russland und China – doch eifern denen fleißig nach“

Die Meinungsfreiheit in Deutschland steht immer stärker unter Druck. Gestern noch ein „Schwachkopf“-Meme gegen Robert Ha...

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Falschbehauptungen und Diffamierungen: Nach dem Tod Stefan Niehoffs startet eine linke Hasswelle gegen ihn

Nach dem Tod des durch Habecks „Schwachkopf“-Affäre bekannt gewordenen Stefan Niehoff schlägt diesem im Netz eine Welle ...

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Vom System durch die 188-Mangel gedreht: Rentner Stefan Niehoff erliegt Folgen eines Schlaganfalls

Mit der „Schwachkopf“-Affäre um Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck („Grüne“) machte er bundesweit Schlagzeilen und wur...

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Deutschland Kurier
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„Schwachkopf“-Paragraf: SPD-Justizministerin will Kritik an System-Journalisten bestrafen!

...

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„Schwachkopf“-Paragraf: SPD-Justizministerin will auch Beleidigung von System-Journalisten schärfer bestrafen

Die saarländische Justizministerin Petra Berg (SPD) will bei der am 7. November in Leipzig stattfinden Herbstkonferenz d...

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Deutschland Kurier
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Sie schwärzten „Schwachkopf“-Rentner Niehoff an: Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ durchsucht Netz nach Inhalten, die „nicht die Mehrheitsmeinung unserer Gesellschaft abbilden“

Die Verurteilung des Rentners Stefan Niehoff wirft noch immer Fragen auf. Am Mittwoch wurde Niehoff wegen des „Verwenden...

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Warum die Verurteilung von „Schwachkopf“-Rentner Stefan Niehoff ein dunkler Wendepunkt in der deutschen Geschichte ist

In der Demokratie sind die Grundrechte Schutz- und Freiheitsversprechen für den Einzelnen gegen den Staat. Die in der Ve...

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Diesmal nicht wegen Habeck: Rentner Niehoff soll 825 Euro Strafe zahlen!

Der in der sogenannten Schwachkopf-Affäre um Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck („Grüne“) bundesweit in die Schlagzeil...

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Amtsgericht verurteilt „Schwachkopf“-Rentner zu einer Geldstrafe in Höhe von 825 Euro

Das Amtsgericht Haßfurt hat Stefan Niehoff zu einer Geldstrafe von 825 Euro verurteilt, berichtet Nius. Die Staatsanwalt...

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Nach Habecks Schwachkopf-Anzeige: Wegen dieser sechs Tweets steht Stefan Niehoff HEUTE vor Gericht

Stefan Niehoff steht heute vor Gericht! Doch es geht nicht mehr um das Schwachkopf-Meme – sondern um sechs andere Tweets...

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Verfassungsschutz kritisiert Weidel, weil sie „Schwachkopf“ von der Meinungsfreiheit gedeckt sah

Das Bundesamt für Verfassungsschutz sammelte eine Aussage von Alice Weidel, weil diese damit das Vorgehen der Behörden i...

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Habeck, Scholz und Lauterbach als „Schwachköpfe“ bezeichnet: 45-Jähriger wegen Beleidigung angeklagt

Ein zum Tatzeitpunkt 45-Jähriger aus Schweich soll Robert Habeck, Olaf Scholz und Karl Lauterbach auf Facebook beleidigt...

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„Nazi-Fund bei Hausdurchsuchung“: ZDF irritiert mit Falschnachrichten über „Schwachkopf“-Razzia

Erneut wird gegen Stefan Niehoff ermittelt. Die Staatsanwaltschaft Bamberg hat nun in insgesamt sechs Fällen einen Straf...

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Niehoff-Strafbefehl: Chefin des zuständigen Amtsgerichts leitete zuvor Staatsanwaltschaft während „Schwachkopf“-Razzia

Das Amtsgericht Haßfurt hat einen Strafbefehl gegen den Rentner Stefan Niehoff erlassen. Das bestätigte das Gericht gege...

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Nach „Schwachkopf“-Meme: Rentner Niehoff erneut im Visier der Justiz – diesmal geht es um Volksverhetzung

Die Staatsanwaltschaft Bamberg geht erneut gegen den 64-jährigen Rentner Stefan Niehoff vor – nicht wegen des satirische...

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Nach „Schwachkopf“-Meme: Rentner Niehoff erneut im Visier der Justiz – jetzt geht es um Volksverhetzung

Die Staatsanwaltschaft Bamberg geht erneut gegen den 64-jährigen Rentner Stefan Niehoff vor – nicht wegen des satirische...

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Ermittlungen wegen Schwachkopf-Meme eingestellt – doch Staatsanwaltschaft beantragt neuen Strafbefehl gegen Niehoff

Die Staatsanwaltschaft Bamberg hat gegen den Rentner Stefan Niehoff einen Strafbefehl vor dem Amtsgericht Haßfurt beantr...

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Jetzt Haftstrafe wegen Faeser-Meme: Dieselbe Staatsanwaltschaft stand schon hinter der „Schwachkopf“-Razzia

David Bendels, Chef des AfD-nahen „Deutschland-Kuriers“, wurde laut Berichten am Montag vom Amtsgericht Bamberg zu einer...

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Vorladung von Anabel Schunke – offenbar schon wieder strafrechtliche Ermittlungen wegen Schwachkopf-Meme

Erneut ermittelt eine Staatsanwaltschaft gegen Anabel Schunke. Die Journalistin erhielt am Montag von der Polizei Goslar...

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„Schwachkopf“-Hausdurchsuchung: Rentner Stefan Niehoff droht „Grünen“-Chef mit Klage!

Neues in der Causa „Schwachkopf“: Der fränkische Rentner Stefan Niehoff (64) geht juristisch gegen den Co-Vorsitzenden d...

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Falschinformationen über „Schwachkopf“-Razzia: Rentner will gegen Grünen-Vorsitzenden vorgehen

Der Rentner Stefan Niehoff möchte rechtliche Schritte gegen den Grünen-Vorsitzenden Felix Banaszak und den Bayerischen R...

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Falschaussage im „Schwachkopf“-Fall? Rentner Niehoff will Grünen-Chef Banaszak verklagen!

Weil er auf X ein Meme geteilt hatte, das Wirtschaftsminister Robert Habeck satirisch als „Schwachkopf“ bezeichnete, mus...

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Für „Schwachkopf“ gab es eine Hausdurchsuchung, für die Drohungen des Magdeburg-Attentäters nicht

Ganze 105 Mal wurde der Attentäter von Magdeburg laut einer internen BKA-Liste auffällig, bevor er den Terroranschlag au...

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FDP-Urgestein Wolfgang Kubicki: „Habeck hat von nichts eine Ahnung!“

Darf man Grünen-Spitzenkandidat, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, als „Schwachkopf“ bezeichnen? FDP-Vize Wolfgan...

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„Schwachkopf“: Dafür „bekommt doch niemand eine Hausdurchsuchung“, behauptet auf einmal der Grünen-Chef

„Niemand bekommt doch eine Hausdurchsuchung“, weil er einen Politiker als „Schwachkopf“ beleidigt, behauptete der Bundes...

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Bei Lanz: Zwischen „Schwachkopf“ und Größenwahn

Nach seiner Rückkehr aus dem Winterschlaf wurde den Gästen bei Markus Lanz schon am Dienstagabend nur schwer verdauliche...

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„Das geht jetzt nicht mehr“: Göring-Eckardt relativiert Hausdurchsuchung wegen „Schwachkopf“-Meme

Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt hat in einem Interview mit dem Deutschlandfunk die zahlreichen Strafanzeige...

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„Märchenerzählerin“, „dummes Zeug“: Bauingenieur muss nach Beleidigung von Manuela Schwesig in Haft!

Politiker, die Bürger wegen angeblicher Beleidigung mit härtesten Mitteln verfolgen: Nach Bekanntwerden der „Schwachkopf...

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„dummes Zeug“: Weil ein Bauingenieur eine freche E-Mail an Manuela Schwesig schrieb, musste er ins Gefängnis und verlor seinen Job

Politiker, die Bürger wegen angeblicher Beleidigung mit härtesten Mitteln verfolgen: Nach Bekanntwerden der „Schwachkopf...

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„Rechtsradikal“ – Systemclown Oliver Kalkofe beleidigt „Schwachkopf“-Rentner

...

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„Schwachkopf“-Akte ist da! Anwalt: „Staatsanwaltschaft versucht, ihr Vorgehen im Nachhinein zu rechtfertigen“

Weil er auf X ein Meme geteilt hatte, das Wirtschaftsminister Robert Habeck satirisch als „Schwachkopf“ bezeichnete, mus...

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Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungen gegen Journalisten wegen „Schwachkopf“-Affäre

Dem Medienportal Nius droht ein Strafverfahren. Denn Nius hat bei seiner Berichterstattung über die „Schwachkopf“-Affäre...

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Durchsuchung wegen „Schwachkopf“-Habeck: Mal spricht Staatsanwaltschaft von „Volksverhetzung“, dann wieder nicht

Nachdem bekannt wurde, dass die Kriminalpolizei am 12. November bei Stefan Niehoff aus Unterfranken zur Hausdurchsuchung...

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Union-Chef Dirk Zingler rechnet mit Deutschland ab: „Wir benehmen uns wie in den letzten Jahren der DDR“

Politiker, die normale Bürger wegen Bagatellen wie „Schwachkopf“ und bösen Scherzen anzeigen und die Behörden auf den Ha...

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Nach „Schwachkopf“-Affäre: SPD fordert „Politikerbeleidigung“ noch schneller zu ahnden

Wenige Tage nach der „Schwachkopf“-Affäre um Wirtschaftsminister Robert Habeck kommt aus der SPD die Forderung, die Vora...

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vor 14 Tagen

Deutschlands Schwachkopf-Problem

Die breite Öffentlichkeit kennt bis jetzt weder seinen Namen noch seinen Arbeitsplatz – aber ein paar Millionen kennen n...

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vor 21 Tagen

Fällt endlich der „Majestätsbeleidigungsparagraf“? Schattenboxen um Politiker-Privilegien

„Lackaffe“ und „Lügenfritz“ Merz, „Schwachkopf“ Habeck – unzählige Bürger sind in den letzten Jahren nach dem „Majestäts...

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vor 23 Tagen

Der wirre Endkampf um den Schwachkopf-Paragrafen

Würde man über Nacht die Ehrdelikte abschaffen, würden sich die Strafprofessoren am meisten freuen – und zwar unabhängig...

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vor 29 Tagen

Lügenfritz und Schwachkopf: Mit dem Kritik-Verbot stirbt die Demokratie

In Deutschland spitzt sich die Lage der Nation dramatisch zu. Begriffe wie „Lügenfritz“ oder „Schwachkopf“ führen mittle...

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vor 4 Monaten

Richter Thorsten Schleif über erkennbar sinnlose Strafbefehle gegen normale Bürger: „Das ist ein offensichtlicher Versuch der Einschüchterung“

Die prominenten Fälle kennt jeder: Schwachkopf-Affäre, Fleischhauer, Zitelmann, Bolz. Doch der Strafrichter und Bestsell...

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vor 4 Monaten

Joana Cotar über Ermittlungen wegen Pinocchio-Eklat um Kanzler: „Wir zeigen mit dem Finger auf Russland und China – doch eifern denen fleißig nach“

Die Meinungsfreiheit in Deutschland steht immer stärker unter Druck. Gestern noch ein „Schwachkopf“-Meme gegen Robert Ha...

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vor 5 Monaten

Falschbehauptungen und Diffamierungen: Nach dem Tod Stefan Niehoffs startet eine linke Hasswelle gegen ihn

Nach dem Tod des durch Habecks „Schwachkopf“-Affäre bekannt gewordenen Stefan Niehoff schlägt diesem im Netz eine Welle ...

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vor 5 Monaten

Vom System durch die 188-Mangel gedreht: Rentner Stefan Niehoff erliegt Folgen eines Schlaganfalls

Mit der „Schwachkopf“-Affäre um Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck („Grüne“) machte er bundesweit Schlagzeilen und wur...

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vor 8 Monaten

„Schwachkopf“-Paragraf: SPD-Justizministerin will Kritik an System-Journalisten bestrafen!

...

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vor 8 Monaten

„Schwachkopf“-Paragraf: SPD-Justizministerin will auch Beleidigung von System-Journalisten schärfer bestrafen

Die saarländische Justizministerin Petra Berg (SPD) will bei der am 7. November in Leipzig stattfinden Herbstkonferenz d...

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vor etwa 1 Jahr

Sie schwärzten „Schwachkopf“-Rentner Niehoff an: Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ durchsucht Netz nach Inhalten, die „nicht die Mehrheitsmeinung unserer Gesellschaft abbilden“

Die Verurteilung des Rentners Stefan Niehoff wirft noch immer Fragen auf. Am Mittwoch wurde Niehoff wegen des „Verwenden...

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vor etwa 1 Jahr

Warum die Verurteilung von „Schwachkopf“-Rentner Stefan Niehoff ein dunkler Wendepunkt in der deutschen Geschichte ist

In der Demokratie sind die Grundrechte Schutz- und Freiheitsversprechen für den Einzelnen gegen den Staat. Die in der Ve...

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vor etwa 1 Jahr

Diesmal nicht wegen Habeck: Rentner Niehoff soll 825 Euro Strafe zahlen!

Der in der sogenannten Schwachkopf-Affäre um Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck („Grüne“) bundesweit in die Schlagzeil...

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vor etwa 1 Jahr

Amtsgericht verurteilt „Schwachkopf“-Rentner zu einer Geldstrafe in Höhe von 825 Euro

Das Amtsgericht Haßfurt hat Stefan Niehoff zu einer Geldstrafe von 825 Euro verurteilt, berichtet Nius. Die Staatsanwalt...

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vor etwa 1 Jahr

Nach Habecks Schwachkopf-Anzeige: Wegen dieser sechs Tweets steht Stefan Niehoff HEUTE vor Gericht

Stefan Niehoff steht heute vor Gericht! Doch es geht nicht mehr um das Schwachkopf-Meme – sondern um sechs andere Tweets...

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vor etwa 1 Jahr

Verfassungsschutz kritisiert Weidel, weil sie „Schwachkopf“ von der Meinungsfreiheit gedeckt sah

Das Bundesamt für Verfassungsschutz sammelte eine Aussage von Alice Weidel, weil diese damit das Vorgehen der Behörden i...

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vor etwa 1 Jahr

Habeck, Scholz und Lauterbach als „Schwachköpfe“ bezeichnet: 45-Jähriger wegen Beleidigung angeklagt

Ein zum Tatzeitpunkt 45-Jähriger aus Schweich soll Robert Habeck, Olaf Scholz und Karl Lauterbach auf Facebook beleidigt...

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vor etwa 1 Jahr

„Nazi-Fund bei Hausdurchsuchung“: ZDF irritiert mit Falschnachrichten über „Schwachkopf“-Razzia

Erneut wird gegen Stefan Niehoff ermittelt. Die Staatsanwaltschaft Bamberg hat nun in insgesamt sechs Fällen einen Straf...

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vor etwa 1 Jahr

Niehoff-Strafbefehl: Chefin des zuständigen Amtsgerichts leitete zuvor Staatsanwaltschaft während „Schwachkopf“-Razzia

Das Amtsgericht Haßfurt hat einen Strafbefehl gegen den Rentner Stefan Niehoff erlassen. Das bestätigte das Gericht gege...

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vor etwa 1 Jahr

Nach „Schwachkopf“-Meme: Rentner Niehoff erneut im Visier der Justiz – diesmal geht es um Volksverhetzung

Die Staatsanwaltschaft Bamberg geht erneut gegen den 64-jährigen Rentner Stefan Niehoff vor – nicht wegen des satirische...

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vor etwa 1 Jahr

Nach „Schwachkopf“-Meme: Rentner Niehoff erneut im Visier der Justiz – jetzt geht es um Volksverhetzung

Die Staatsanwaltschaft Bamberg geht erneut gegen den 64-jährigen Rentner Stefan Niehoff vor – nicht wegen des satirische...

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vor etwa 1 Jahr

Ermittlungen wegen Schwachkopf-Meme eingestellt – doch Staatsanwaltschaft beantragt neuen Strafbefehl gegen Niehoff

Die Staatsanwaltschaft Bamberg hat gegen den Rentner Stefan Niehoff einen Strafbefehl vor dem Amtsgericht Haßfurt beantr...

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Jetzt Haftstrafe wegen Faeser-Meme: Dieselbe Staatsanwaltschaft stand schon hinter der „Schwachkopf“-Razzia

David Bendels, Chef des AfD-nahen „Deutschland-Kuriers“, wurde laut Berichten am Montag vom Amtsgericht Bamberg zu einer...

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vor mehr als 1 Jahr

Vorladung von Anabel Schunke – offenbar schon wieder strafrechtliche Ermittlungen wegen Schwachkopf-Meme

Erneut ermittelt eine Staatsanwaltschaft gegen Anabel Schunke. Die Journalistin erhielt am Montag von der Polizei Goslar...

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vor mehr als 1 Jahr

„Schwachkopf“-Hausdurchsuchung: Rentner Stefan Niehoff droht „Grünen“-Chef mit Klage!

Neues in der Causa „Schwachkopf“: Der fränkische Rentner Stefan Niehoff (64) geht juristisch gegen den Co-Vorsitzenden d...

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Falschinformationen über „Schwachkopf“-Razzia: Rentner will gegen Grünen-Vorsitzenden vorgehen

Der Rentner Stefan Niehoff möchte rechtliche Schritte gegen den Grünen-Vorsitzenden Felix Banaszak und den Bayerischen R...

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Falschaussage im „Schwachkopf“-Fall? Rentner Niehoff will Grünen-Chef Banaszak verklagen!

Weil er auf X ein Meme geteilt hatte, das Wirtschaftsminister Robert Habeck satirisch als „Schwachkopf“ bezeichnete, mus...

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vor mehr als 1 Jahr

Für „Schwachkopf“ gab es eine Hausdurchsuchung, für die Drohungen des Magdeburg-Attentäters nicht

Ganze 105 Mal wurde der Attentäter von Magdeburg laut einer internen BKA-Liste auffällig, bevor er den Terroranschlag au...

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FDP-Urgestein Wolfgang Kubicki: „Habeck hat von nichts eine Ahnung!“

Darf man Grünen-Spitzenkandidat, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, als „Schwachkopf“ bezeichnen? FDP-Vize Wolfgan...

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„Schwachkopf“: Dafür „bekommt doch niemand eine Hausdurchsuchung“, behauptet auf einmal der Grünen-Chef

„Niemand bekommt doch eine Hausdurchsuchung“, weil er einen Politiker als „Schwachkopf“ beleidigt, behauptete der Bundes...

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Bei Lanz: Zwischen „Schwachkopf“ und Größenwahn

Nach seiner Rückkehr aus dem Winterschlaf wurde den Gästen bei Markus Lanz schon am Dienstagabend nur schwer verdauliche...

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„Das geht jetzt nicht mehr“: Göring-Eckardt relativiert Hausdurchsuchung wegen „Schwachkopf“-Meme

Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt hat in einem Interview mit dem Deutschlandfunk die zahlreichen Strafanzeige...

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„Märchenerzählerin“, „dummes Zeug“: Bauingenieur muss nach Beleidigung von Manuela Schwesig in Haft!

Politiker, die Bürger wegen angeblicher Beleidigung mit härtesten Mitteln verfolgen: Nach Bekanntwerden der „Schwachkopf...

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„dummes Zeug“: Weil ein Bauingenieur eine freche E-Mail an Manuela Schwesig schrieb, musste er ins Gefängnis und verlor seinen Job

Politiker, die Bürger wegen angeblicher Beleidigung mit härtesten Mitteln verfolgen: Nach Bekanntwerden der „Schwachkopf...

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vor mehr als 1 Jahr

„Rechtsradikal“ – Systemclown Oliver Kalkofe beleidigt „Schwachkopf“-Rentner

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„Schwachkopf“-Akte ist da! Anwalt: „Staatsanwaltschaft versucht, ihr Vorgehen im Nachhinein zu rechtfertigen“

Weil er auf X ein Meme geteilt hatte, das Wirtschaftsminister Robert Habeck satirisch als „Schwachkopf“ bezeichnete, mus...

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Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungen gegen Journalisten wegen „Schwachkopf“-Affäre

Dem Medienportal Nius droht ein Strafverfahren. Denn Nius hat bei seiner Berichterstattung über die „Schwachkopf“-Affäre...

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Durchsuchung wegen „Schwachkopf“-Habeck: Mal spricht Staatsanwaltschaft von „Volksverhetzung“, dann wieder nicht

Nachdem bekannt wurde, dass die Kriminalpolizei am 12. November bei Stefan Niehoff aus Unterfranken zur Hausdurchsuchung...

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Union-Chef Dirk Zingler rechnet mit Deutschland ab: „Wir benehmen uns wie in den letzten Jahren der DDR“

Politiker, die normale Bürger wegen Bagatellen wie „Schwachkopf“ und bösen Scherzen anzeigen und die Behörden auf den Ha...

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Nach „Schwachkopf“-Affäre: SPD fordert „Politikerbeleidigung“ noch schneller zu ahnden

Wenige Tage nach der „Schwachkopf“-Affäre um Wirtschaftsminister Robert Habeck kommt aus der SPD die Forderung, die Vora...

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