Am Mittwoch will die Koalition zum letzten großen Reformschlag vor der Sommerpause ausholen – neben mehreren Vorhaben wi...
Das neue Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ hat dem Vorhaben eines AfD-Verbots frischen Wind verliehen. Im...
Thüringen plant, im Bundesrat aktiv zu werden, um die Schulpflicht in Deutschland stärker abzusichern. Laut einem Berich...
Es war ein Vorhaben, das heftige Kritik ausgelöst hatte: Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) wollte Kommunen ein Vo...
Die Bundesregierung hat den Entwurf für ihr neues Heizungsgesetz beschlossen – und kassiert dafür scharfe Kritik vom Nat...
Der Gesetzgeber in Deutschland ist das Parlament, nicht die Regierung. Deswegen ist es völlig normal, wenn Vorhaben aus ...
Die BILD-Zeitung nennt dieses Vorhaben sehr treffend eine „Strafsteuer“ für alle Besitzer von Verbrenner-Fahrzeugen: Wer...
Deutschland finanziert ein Vorhaben zur Modernisierung der IT-Infrastruktur der tunesischen öffentlichen Verwaltung. Nac...
Die CDU-SPD-Minderheitsregierung in Sachsen droht mit ihrem Vorhaben, die Abgeordnetendiäten in Sachsen zu erhöhen, zu s...
Die Bundes-CDU stellt sich hinter das Vorhaben der schleswig-holsteinischen Günther-CDU, Social Media für unter 16-Jähri...
Die Vorstellung des neuen EU-Vorhabens, ausgerechnet am Rande des WEF in Davos, dürfte viele an alte Schultage erinnern:...
CDU und CSU sind deutlich aktiver in den sozialen Medien geworden und scheinen darum bemüht, ihre politischen Vorhaben u...
Seit Jahren stößt das Vorhaben, die Neuzulassung neuer Verbrennerfahrzeuge ab 2035 zu verbieten, auf wachsende Kritik. E...
Kurz vor einer weiteren Sitzung des EU-Rates zum Thema Chatkontrolle warnen erneut 18 Fachwissenschaftler aus den Bereic...
Als ich meinen Bekannten von meinem Vorhaben erzählte, einer Diskussionsrunde zum Thema „Rechtsextremismus und Antisemit...
Dieses Vorhaben der Merz-Bundesregierung hat es in sich: Die Bemessungsgrenzen für die Sozialversicherungen steigen! Für...
Das von der EU geplante Vorhaben, eine für Messengerdienste verpflichtende Chatkontrolle einzuführen, wurde erneut abges...
Die Bundesregierung hat überraschend mitgeteilt, dass sie das umstrittene EU-Vorhaben zur sogenannten Chatkontrolle nich...
Die verpflichtende Chatkontrolle zählt zu den umstrittensten Vorhaben der Europäischen Union. Bereits Mitte 2022 legte d...
In der Union rumort es gewaltig: Eines der Haupt-Vorhaben von CDU und CSU – die Aktivrente – soll von der SPD auf die Hä...
An drei Stellen hatte die Bundesregierung schnelle Steuererleichterungen versprochen. Zwei dieser Vorhaben sind bereits ...
Ende Juni kündigte Bundeskanzler Friedrich Merz umfassende Entscheidungen für den Herbst an. Im Zentrum standen Fragen d...
Die EU-Kommission treibt still und leise ein Vorhaben voran, das massiven politischen Sprengstoff birgt – und das kurz d...
Die Ampel ist formal erstmal Geschichte und Schwarz-Rot neu in der Verantwortung. Viele Vorhaben, die im Koalitionsvertr...
Die Gunzesrieder sind aufgebracht, halten das Vorhaben des Landratsamtes für eine Unmöglichkeit, beklagen Tiefschläge, w...
CSU und CDU sind in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD mit ihrem Vorhaben gescheitert, die Rückkehr zur Atomkraft i...
Es ist ein unscheinbarer Satz, irgendwo in den Untiefen des schwarz-roten Koalitionsvertrages, der enorme Auswirkungen h...
Die Vorhaben aus den 16 Arbeitsgruppen der Koalitionsverhandlungen könnten mindestens 500 Milliarden Euro kosten. Diesen...
Die Diskussion über die staatliche Förderung von Medien in Deutschland hat sich in den letzten Jahren erheblich veränder...
Die Thüringer CDU hatte es als eines ihrer zentralen Wahlversprechen formuliert, und es wurde im Koalitionsvertrag der B...
Bloß weil die wahrscheinliche oder angesichts ihrer Vorhaben mutmaßliche Koalition die Farben Schwarz und Rot trägt, ist...
CDU-Chef Friedrich Merz treibt ein Vorhaben voran, das an kühnste grüne Träume erinnert: Klimaneutralität soll künftig i...
Die EU-Kommission möchte das Lieferkettengesetz verschieben. Durch das im vergangenen Jahr angenommene Vorhaben werden U...
Das Magazin Euractiv hat vor kurzem einen Entwurf der Liste aller Vorhaben vor, die die EU-Kommission dieses Jahr umsetz...
Dem schnellen Takt der Politik-Schritte Trumps, Vorhaben nach Vorhaben, können viele schon allein wahrnehmend kaum folge...
Friedrich Merz ist mit seinem Vorhaben gescheitert, die Grenzen zu schützen. Die „Zivilgesellschaft“ reagiert auf diesen...
Am Freitag möchte die Union den Bundestag über das Zustrombegrenzungsgesetz abstimmen lassen. Der Gesetzesentwurf ist di...
Wahlkampfzeit ist auch die Zeit, Bilanz zu ziehen über die Vorhaben und Versprechen von Parteien und Ministern ......
Es sollte ein „Geheimplan gegen Deutschland“ gewesen sein, ein Vorhaben, Millionen von Menschen aus Deutschland zu vertr...
Am 12. November, einen Tag bevor Marco Wanderwitz den AfD-Verbotsantrag im Bundestag einreichte, soll Renate Künast in e...
vor 5 Tagen
Am Mittwoch will die Koalition zum letzten großen Reformschlag vor der Sommerpause ausholen – neben mehreren Vorhaben wi...
vor 7 Tagen
Das neue Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ hat dem Vorhaben eines AfD-Verbots frischen Wind verliehen. Im...
vor 29 Tagen
Thüringen plant, im Bundesrat aktiv zu werden, um die Schulpflicht in Deutschland stärker abzusichern. Laut einem Berich...
vor etwa 1 Monat
Es war ein Vorhaben, das heftige Kritik ausgelöst hatte: Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) wollte Kommunen ein Vo...
vor etwa 2 Monaten
Die Bundesregierung hat den Entwurf für ihr neues Heizungsgesetz beschlossen – und kassiert dafür scharfe Kritik vom Nat...
vor etwa 2 Monaten
Der Gesetzgeber in Deutschland ist das Parlament, nicht die Regierung. Deswegen ist es völlig normal, wenn Vorhaben aus ...
vor 2 Monaten
Die BILD-Zeitung nennt dieses Vorhaben sehr treffend eine „Strafsteuer“ für alle Besitzer von Verbrenner-Fahrzeugen: Wer...
vor 3 Monaten
Deutschland finanziert ein Vorhaben zur Modernisierung der IT-Infrastruktur der tunesischen öffentlichen Verwaltung. Nac...
vor 3 Monaten
Die CDU-SPD-Minderheitsregierung in Sachsen droht mit ihrem Vorhaben, die Abgeordnetendiäten in Sachsen zu erhöhen, zu s...
vor 5 Monaten
Die Bundes-CDU stellt sich hinter das Vorhaben der schleswig-holsteinischen Günther-CDU, Social Media für unter 16-Jähri...
vor 5 Monaten
Die Vorstellung des neuen EU-Vorhabens, ausgerechnet am Rande des WEF in Davos, dürfte viele an alte Schultage erinnern:...
vor 7 Monaten
CDU und CSU sind deutlich aktiver in den sozialen Medien geworden und scheinen darum bemüht, ihre politischen Vorhaben u...
vor 7 Monaten
Seit Jahren stößt das Vorhaben, die Neuzulassung neuer Verbrennerfahrzeuge ab 2035 zu verbieten, auf wachsende Kritik. E...
vor 8 Monaten
Kurz vor einer weiteren Sitzung des EU-Rates zum Thema Chatkontrolle warnen erneut 18 Fachwissenschaftler aus den Bereic...
vor 8 Monaten
Als ich meinen Bekannten von meinem Vorhaben erzählte, einer Diskussionsrunde zum Thema „Rechtsextremismus und Antisemit...
vor 9 Monaten
Dieses Vorhaben der Merz-Bundesregierung hat es in sich: Die Bemessungsgrenzen für die Sozialversicherungen steigen! Für...
vor 9 Monaten
Das von der EU geplante Vorhaben, eine für Messengerdienste verpflichtende Chatkontrolle einzuführen, wurde erneut abges...
vor 9 Monaten
Die Bundesregierung hat überraschend mitgeteilt, dass sie das umstrittene EU-Vorhaben zur sogenannten Chatkontrolle nich...
vor 9 Monaten
Die verpflichtende Chatkontrolle zählt zu den umstrittensten Vorhaben der Europäischen Union. Bereits Mitte 2022 legte d...
vor 9 Monaten
In der Union rumort es gewaltig: Eines der Haupt-Vorhaben von CDU und CSU – die Aktivrente – soll von der SPD auf die Hä...
vor 9 Monaten
An drei Stellen hatte die Bundesregierung schnelle Steuererleichterungen versprochen. Zwei dieser Vorhaben sind bereits ...
vor 9 Monaten
Ende Juni kündigte Bundeskanzler Friedrich Merz umfassende Entscheidungen für den Herbst an. Im Zentrum standen Fragen d...
vor 12 Monaten
Die EU-Kommission treibt still und leise ein Vorhaben voran, das massiven politischen Sprengstoff birgt – und das kurz d...
vor etwa 1 Jahr
Die Ampel ist formal erstmal Geschichte und Schwarz-Rot neu in der Verantwortung. Viele Vorhaben, die im Koalitionsvertr...
vor etwa 1 Jahr
Die Gunzesrieder sind aufgebracht, halten das Vorhaben des Landratsamtes für eine Unmöglichkeit, beklagen Tiefschläge, w...
vor etwa 1 Jahr
CSU und CDU sind in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD mit ihrem Vorhaben gescheitert, die Rückkehr zur Atomkraft i...
vor etwa 1 Jahr
Es ist ein unscheinbarer Satz, irgendwo in den Untiefen des schwarz-roten Koalitionsvertrages, der enorme Auswirkungen h...
vor mehr als 1 Jahr
Die Vorhaben aus den 16 Arbeitsgruppen der Koalitionsverhandlungen könnten mindestens 500 Milliarden Euro kosten. Diesen...
vor mehr als 1 Jahr
Die Diskussion über die staatliche Förderung von Medien in Deutschland hat sich in den letzten Jahren erheblich veränder...
vor mehr als 1 Jahr
Die Thüringer CDU hatte es als eines ihrer zentralen Wahlversprechen formuliert, und es wurde im Koalitionsvertrag der B...
vor mehr als 1 Jahr
Bloß weil die wahrscheinliche oder angesichts ihrer Vorhaben mutmaßliche Koalition die Farben Schwarz und Rot trägt, ist...
vor mehr als 1 Jahr
CDU-Chef Friedrich Merz treibt ein Vorhaben voran, das an kühnste grüne Träume erinnert: Klimaneutralität soll künftig i...
vor mehr als 1 Jahr
Die EU-Kommission möchte das Lieferkettengesetz verschieben. Durch das im vergangenen Jahr angenommene Vorhaben werden U...
vor mehr als 1 Jahr
Das Magazin Euractiv hat vor kurzem einen Entwurf der Liste aller Vorhaben vor, die die EU-Kommission dieses Jahr umsetz...
vor mehr als 1 Jahr
Dem schnellen Takt der Politik-Schritte Trumps, Vorhaben nach Vorhaben, können viele schon allein wahrnehmend kaum folge...
vor mehr als 1 Jahr
Friedrich Merz ist mit seinem Vorhaben gescheitert, die Grenzen zu schützen. Die „Zivilgesellschaft“ reagiert auf diesen...
vor mehr als 1 Jahr
Am Freitag möchte die Union den Bundestag über das Zustrombegrenzungsgesetz abstimmen lassen. Der Gesetzesentwurf ist di...
vor mehr als 1 Jahr
Wahlkampfzeit ist auch die Zeit, Bilanz zu ziehen über die Vorhaben und Versprechen von Parteien und Ministern ......
vor mehr als 1 Jahr
Es sollte ein „Geheimplan gegen Deutschland“ gewesen sein, ein Vorhaben, Millionen von Menschen aus Deutschland zu vertr...
vor mehr als 1 Jahr
Am 12. November, einen Tag bevor Marco Wanderwitz den AfD-Verbotsantrag im Bundestag einreichte, soll Renate Künast in e...